Ein legaler Vorgang oder Trickserei?

Weil das Spital Affoltern nur noch einen Drittel der ursprünglichen Fläche auf dem OVA-Areal mietet, was in der Kompetenz der Betriebskommission (BK) liegt, soll der ursprüngliche Kreditbeschluss aufgehoben werden. Für den Verein Pro Zweckverband, der das Referendum dagegen erhoben hatte, wird damit ein demokratischer Prozess unterlaufen. Was die BK verneint.

Der Verein Pro Zweckverband fordert, das OVA-Projekt zu beenden. (Bild -ter.)
Der Verein Pro Zweckverband fordert, das OVA-Projekt zu beenden. (Bild -ter.)

Am 30. Januar 2014 befürwortete die Spital-Delegiertenversammlung (DV) den Antrag der Betriebskommission, auf dem ehemaligen OVA-Areal eine Fläche von 480 Quadratmetern zu mieten. Geplant war, den Grossteil des Areals an HNO-Fachärzte und an die Betreiber einer Physiotherapie in Untermiete abzutreten. Der Verein Pro Zweckverband erhob gegen diesen Beschluss das Referendum und sammelte mehr als 1000 Unterschriften.

Die Behandlung dieses zustande gekommenen Referendums benötigt Zeit. Wegen der drohenden Verzögerungen beschlossen vorgesehene Mieter, direkt Mietverträge abzuschliessen. Die Spitalverantwortlichen betonten weiterhin die gute Lage des Areals und mieteten eine Restfläche, die rund ein Drittel der ursprünglichen umfasst, was in der Kompetenz der Betriebskommission liegt (250 000 Franken). – Dass nun der Spital-DV vom kommenden Donnerstag die Abschreibung des ursprünglich höheren Kreditbeschlusses beantragt wird, bezeichnet der Verein Pro Zweckverband als Trickserei und Unterlaufen eines demokratischen Prozesses. In einem Schreiben an die Delegierten erachtet er ein solches Vorgehen als nicht statthaft. Während des laufenden Referendums sei ein Mietvertragsentwurf und später ein Mietvertrag unterzeichnet worden.

Zudem sei für «mindestens 250 000 Franken ein Ausbau getätigt worden, der zwar möglicherweise in der Kompetenz der BK liege, aber damit ein möglicher Ausgang des Referendums umgangen werde, heisst es in dem Brief. Darin wird gefordert, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Das sei aber nur möglich, wenn der damalige Kreditbeschluss nicht aufgehoben werde, schreibt Vereinspräsident Hans Roggwiler, der sich indessen für Gespräche offen zeigt. Sollte die DV ihren Kreditbeschluss vom 30. Januar 2014 abschreiben, werde der Verein dagegen ein Referendum starten, kündigt Roggwiler an. Er und seine Mitstreiter betrachten das Vorgehen der Betriebskommission – vorbei am Beschluss der ihr vorgesetzten Delegierten und am Referendumskomitee – als politisch bedenklich. «Wir erwarten von der Betriebskommission, dass diese die politischen Mechanismen respektiert und das kostspielige, schlecht frequentierte OVA-Projekt sofort beendet», schiebt der Pro-Zweckverband-Präsident nach.

Es wurden Baumängel festgestellt

Inzwischen ist bekannt, dass der im Rahmen der BK-Kompetenzen bestehende Betrag nicht ausreicht. BK-Präsident Walter Ess räumt Baumängel ein. So genügt der Schallschutz nicht, und die WCs sind nicht rollstuhlgängig ausgestattet. Der vom Verein Pro Zweckverband ins Feld geführten Behauptung, dass dazu weitere 140 000 Franken eingesetzt werden müssen und der BK-Kompetenz von 2015 angerechnet werden sollen, widerspricht Walter Ess. «Wir haben für die Behebung der Mängel noch gar keine Zahlen.» Roggwiler widerspricht Ess und verweist auf konkrete Zahlen, die aus Kreisen der Baubranche stammen.

Im Weiteren weist der Betriebskommissionspräsident den Vorwurf, vorliegend Recht gebeugt zu haben, weit von sich. «Wir haben nur im Rahmen unserer Kompetenzen gehandelt und betrachten das Referendum des Vereins Pro Zweckverband gemäss den vorliegenden Fakten als gegenstandslos», hält Walter Ess fest.

Weitere Artikel zu «Bezirk Affoltern», die sie interessieren könnten

Bezirk Affoltern27.03.2024

Zwei Gebäude für eine «entspannte Lösung»

«Zweimal zwei Zwillinge» – das Siegerprojekt für neue Schulbauten in Affoltern
Bezirk Affoltern27.03.2024

Für den Volg keimt Hoffnung auf

Spenden-Sammelaktion über 250'000 Franken soll den Maschwander Dorfladen retten
Bezirk Affoltern27.03.2024

Jetzt können die Ostertage kommen

Herzlichen Dank für die zahlreichen Einsendungen mit Kinderzeichnungen – Wir präsentieren eine kleine Auswahl – Die Gewinnerinnen und Gewinner der fünf…