Bezirk Affoltern
03.12.2018

«Äusserst günstige Verhältnisse in Kappel»

Gemeindepräsident Jakob Müller (rechts) und Finanzvorstand Martin Hunkeler konnten gute finanzielle Aussichten präsentieren. <em>(Bild bs)</em>

Gemeindepräsident Jakob Müller (rechts) und Finanzvorstand Martin Hunkeler konnten gute finanzielle Aussichten präsentieren. (Bild bs)

Die Grundstücksteuern fliessen, die Steuereinnahmen pro Kopf sind hoch, die Ausgaben tief: Kappel befindet sich zurzeit in einer privilegierten Situation und senkt den Steuerfuss um 5 auf 80 Prozent.

Von Bernhard Schneider

Einziges formelles Traktandum der Kappeler Gemeindeversammlung vom vergangenen Freitagabend war das Budget 2019. Jakob Müller konnte an seiner ersten Gemeindeversammlung als Gemeindepräsident 43 Stimmberechtigte begrüssen. Nach einer Pause stand der Gemeinderat für Fragen zur Verfügung und orientierte über aktuelle Geschäfte.

«HRM2 hat alle Klarheiten beseitigt»

Finanzvorstand Martin Hunkeler stellte das Budget vor, das erstmals gemäss dem neuen Harmonisierten Rechnungsmodell HRM2 erarbeitet worden ist. Wie schwierig der Budgetierungsprozess der Gemeinden in diesem Jahr erfolgt ist, erläuterte er anhand eines Schreibens der kantonalen Verwaltung, das erst kurz vor der Gemeindeversammlung eingetroffen ist, mit der Auflage, Artikel 119 des Gemeindegesetzes anders als vorgesehen umzusetzen. Dabei handelte es sich um Abgrenzungen bei den Ausgleichszahlungen. Die Folge: Kurzfristig mussten in den meisten Gemeinden Anpassungen im Bereich der Abgrenzungen am Budget vorgenommen werden, die zwar nichts an den Geldflüssen ändern, die aber reale Konsequenzen haben können, weil einzelne Gemeinden dadurch den maximal zulässigen Fehlbetrag auf dem Papier überschreiten und deshalb den Steuerfuss anpassen müssen. Im Kantonsrat bestehen derweil Bestrebungen, diese Rechnungslegungsanpassungen demnächst wieder rückgängig zu machen.

Für Kappel allerdings hat diese buchhalterische Korrektur keine Folgen. Die Gemeinde ist in der Lage, eine Million Franken der finanzpolitischen Reserve zuzuweisen, wodurch sie einen Puffer schafft, der es ihr ermöglicht, beispielsweise unerwartete Einbrüche der Steuereinnahmen kurzfristig zu kompensieren. Kappel sei ein Spezialfall, erläuterte Martin Hunkeler, da sich gute Steuereinnahmen paaren mit einer sehr günstigen Kostenstruktur, namentlich tiefen Sozialausgaben.

Dies werde aber nicht immer so bleiben. Bereits sei klar, dass künftig alle Gemeinden an den Kosten von Kinder- und Jugendheimen partizipieren, was zusammen mit weiteren Änderungen aufgrund übergeordneter Regulierungen bis zu sechs Steuerprozent kosten könne. Hinzu komme, dass bei einer Erhöhung der Hypothekarzinsen die Abzüge der Eigenheimbesitzer stiegen, was sich auf der Einnahmenseite der Gemeinde auswirken werde. Dennoch: «Wir haben im Moment äusserst günstige Verhältnisse hier in Kappel», stellte der Finanzvorstand fest.

Nach der vom Kanton verfügten Korrektur des Budgets stehen im kommenden Jahr Einnahmen von 6495000 Ausgaben von 6331500 gegenüber, was einem Überschuss von 163500 Franken entspricht. «Wie ihr gehört habt, sind nun mit HRM2 alle Klarheiten beseitigt», fasste Gemeindepräsident Jakob Müller schmunzelnd zusammen, zeigte sich aber erfreut, dass die veränderten Abgrenzungen für die Gemeinde Kappel keine Konsequenzen haben.

Im Einklang mit der RPK stimmten die Stimmberechtigten einhellig dem Budget zu. Zudem hiessen sie die Senkung des Steuerfusses um 5 auf 80 Prozent gut. Zusammen mit der Sekundarschule beläuft sich der Gesamtsteuerfuss somit auf 102 Prozent. Der Gemeindepräsident versprach, auch künftig haushälterisch mit den Finanzen umzugehen, zumal nicht anzunehmen sei, dass die Grundstückgewinnsteuern langfristig im gleichen Ausmass sprudelten wie in den letzten Jahren.

Offenes Ohr

Nach einer Pause gab der Gemeinderat einige Erklärungen zu aktuellen Geschäften ab, anschliessend konnte die Bevölkerung Anliegen an den Gemeinderat formulieren. Diese reichten von fehlenden Strassenlampen bis zu einem Mangel an Parkplätzen während des MuKi-Turnens.

«Es liegt nicht an uns, Affoltern zu kritisieren», meinte Gesundheitsvorsteherin Caroline Hauser Häberling, doch die anderen 13 Gemeinden müssten nun überlegen, wie sie mit der Situation umgehen. «Das Ressort Gesundheit schlägt mir auf jeden Fall auf den Magen», bekannte sie. Martin Hunkeler, neben den Finanzen für den Tiefbau zuständig, orientierte, dass anlässlich der Sanierung der Oberdorfstrasse ein Trennsystem für Meteor- und Abwasser eingeführt wird, was dazu führt, dass der neue Deckbelag erst im nächsten Frühjahr eingebaut werden kann. Gegenwärtig holt Kappel für das Inventar schutzwürdiger Objekte Offerten ein, das neu für die Zürcher Gemeinden vorgeschrieben ist, erläuterte Gemeindepräsident Jakob Müller, der gleichzeitig auch als Hochbauvorstand amtet.