Bezirk Affoltern
12.10.2017

Zwischen Fusion und Unabhängigkeit

Mit dem neuen Zürcher Gemeindegesetz müssen die Gemeinden im Knonauer Amt mehr zusammenarbeiten

von Salomon Schneider

Am 1. Januar 2018 tritt im Kanton Zürich das neue Gemeindegesetz in Kraft. Neben einem harmonisierten Rechnungsmodell (HRM2) sieht es eine grosse Zahl Änderungen für Gemeinden vor. Unter anderem enthält es Vorschriften für fachliche Kompetenz bei Stellvertretungen in Gemeindeverwaltungen. Was sich nach einer simplen Vorschrift anhört, könnte für mehrere Gemeinden im Knonauer Amt zum Problem werden. Denn in Gemeinden unter 3000 Einwohnern gibt es meistens jeweils nur eine Stelle für Steueramt, Finanzverwaltung, Einwohnerkontrolle, Hochbau und Tiefbau. Beginnt der Kanton Druck aufzusetzen und bei Visitationen des Bezirksrats die «vollwertigen» Stellvertretungen unter die Lupe genommen werden, müssten im Grossteil der Bezirksgemeinden zusätzliche Stellen geschaffen werden – eine Explosion der Verwaltungskosten wäre die Folge.

Zusammenarbeiten oder Fusionen

Grundsätzlich zielt das neue Gemeindegesetz auf Professionalisierung ab. Denn die Aufgaben politischer Gemeinden werden immer vielfältiger, anspruchsvoller und auch die Bevölkerung soll nicht mehrere Wochen auf Antworten bei einer Anfrage warten müssen, «nur» weil sich die verantwortliche Person gerade in den Ferien befindet. Um der Kostenfalle zu entrinnen und den steigenden Ansprüchen gerecht zu werden, gibt es für Gemeinden primär zwei Möglichkeiten: Zusammenarbeit und Fusionen.

Christina Walser vom Gemeindeamt des Kantons Zürich beschreibt die Vorteile von Fusionen wie folgt: «Durch eine Fusion wachsen Einwohnerschaft und Steuersubstrat, wobei gleichzeitig die bestehenden professionellen Verwaltungsstrukturen besser ausgelastet sind und neu ausgelegt auf die vergrösserte Gemeinde kosteneffizienter werden. Eine fusionierte Gemeinde hat mehr Handlungsfreiheiten in der Raumplanung. Ihre neue Grösse verleiht ihr mehr Handlungsalternativen.»

Gefahren bei Gemeindefusionen

Obwohl Gemeindefusionen ein gangbarer Weg sind, sind sie nicht auf allen Ebenen ideal. Zwillikon beispielsweise ist als räumlich getrenntes Dorf – mit über 1000 Einwohnern – Teil der Gemeinde Affoltern. Der Zwilliker Walter Muheim: «Zwillikon hat im Vergleich zu Affoltern ein sehr aktives Vereinsleben. Bei uns kennt man sich noch persönlich. Die politische Gemeinde Affoltern sieht sich aber als Stadt, die den Vereinen eher Steine in den Weg legt. Der Kasinosaal sollte beispielsweise nicht Geld bringen müssen, sondern primär den Vereinen und Einwohnern die Möglichkeit bieten, sich zu treffen. Bei Gemeindefusionen besteht immer die Gefahr, dass für das Dorfleben weniger gemacht wird. Zusammenarbeiten haben aber sicher auch Vorteile.»

Beibehaltung der Unabhängigkeit und bremsen der Kostenspirale

 

Eine Möglichkeit zur Beibehaltung der Unabhängigkeit ist die interkommunale Zusammenarbeit. Das Dileca (Dienstleistungscenter Amt) oder der Sicherheitszweckverband Albis sind gute Beispiele für eine funktionierende Kooperation auf Bezirksebene. Aber auch zwischen einzelnen Gemeinden bieten sich Möglichkeiten an. Dank Zusammenarbeitsverträgen in ausgewählten Aufgabenbereichen kann die Politik im Dorf bleiben – wenn dies von der Bevölkerung gewünscht ist – und die Kostenspirale kann gebremst werden. Jüngstes Beispiel sind die Gemeinden Hausen und Rifferswil, die in Zukunft im Bereich Steuern zusammenarbeiten wollen.

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