Beschlüsse der Geimeindeversammlung vom 14. Juni 2017

Beschlüsse

Politische Gemeinde Rifferswil

Geschäfte

1.Die Abrechnung über den Neubau Bushaltestelle Jonenbachstrasse in Rifferswil (Mittelfahrbahnhaltestelle und Trottoir) wurde abgenommen.

2.Die Jahresrechnung 2016 der polit. Gemeinde Rifferswil (einschl. Primarschule Rifferswil) wurde genehmigt.

3.Neue Rechnungslegung per 1. Januar 2019 (HRM2) / Verwaltungsvermögen der polit. Gemeinde Rifferswil (inkl. PS Rifferswil): Es wurde der Verzicht auf eine Neubewertung beschlossen.

Evang.-ref. Kirchgemeinde Rifferswil

Geschäfte

1.Die Jahresrechnung 2016 der evang.-ref. Kirchgemeinde Rifferswil wurde genehmigt.

2.Der evang.-ref. Kirchenpflege Rifferswil wurde die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen für einen Zusammenschluss von Kirchgemeinden (KirchGemeindePlus) erteilt.

Rechtsmittelbelehrung

Die Protokolle liegen ab heute in der Gemeindeverwaltung Rifferswil zur Einsichtnahme auf.

Begehren um Protokollberichtigung sind in Rekursform innert 30 Tagen, vom Beginn der Auflage an gerechnet, beim Bezirksrat Affoltern, Bezirksgebäude, Im Grund 15, Postfach 121, 8910 Affoltern am Albis, oder bei der Bezirkskirchenpflege Affoltern, Püntenstr. 16, 8932 Mettmenstetten, einzureichen.

Gegen die Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Affoltern oder bei der Bezirkskirchenpflege Affoltern erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen die Beschlüsse gestützt auf § 151 Abs. 1 Gemeindegesetz (Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Affoltern oder bei der Bezirkskirchenpflege Affoltern erhoben werden.

Die Verfahrenskosten hat die unterliegende Partei zu tragen.

Rekurs- oder Beschwerdeschriften müssen einen Antrag mit Begründung enthalten. Der angefochtene Entscheid ist – soweit möglich – beizulegen.

Rifferswil, 20.6.2017

Gemeinderat Rifferswil

Evang.-ref. Kirchenpflege Rifferswil