Bezirk Affoltern
01.03.2019

«Die Bevölkerung wünscht diese Abstimmung offensichtlich»

Noch selten hat ein Entscheid des Gemeinderats Wettswil derart heftige Reaktionen hervorgerufen wie derjenige, den Beitritt zur IKA Langzeitpflege und zur gemeinnützigen AG Spital Affoltern den Stimmberechtigten vorderhand nicht zu unterbreiten. Die Bevölkerung soll nun doch abstimmen.

Bei der Frage nach der Zukunft des Spitals Affoltern stehen verschiedene Interessen einander gegenüber. Aus der Optik der Gemeinde Wettswil wäre es vorteilhaft, die kommunale Abstimmung über den Beitritt zur gemeinnützigen Spital AG und zur Interkommunalen Anstalt Langzeitpflege aufzuschieben, um Handlungsfreiheit zu behalten, bis strategisch verlässliche Konzepte und ein Geschäftsplan für die neuen Institutionen vorliegen. Aus der Optik der Region und des Spitals dagegen scheint vordringlich zu sein, das Quorum für die Beteiligung an den neuen Institutionen am 19. Mai 2019 zu erreichen, um anschliessend zusammen mit den beteiligten Gemeinden verbindliche Konzepte zu erarbeiten.

Der Gemeinderat Wettswil hat vorletzte Woche beschlossen, seinem Auftrag entsprechend die Wettswiler Interessen stärker zu gewichten als diejenigen der Region. Dieser Ent-scheid hat eine eigentliche Empörungswelle in der Bevölkerung ausgelöst und den Gemeinderat vor eine erneute Interessenabwägung gestellt: Sind die Vorteile, die sich für die Gemeinde bei einem Aufschieben der Abstimmungen ergeben, stärker zu Bevölkerung jetzt abstimmen zu lassen?

Nein-Empfehlung zur gAG Spital und zur IKA Pflegezentrum

Der Gemeinderat hat die Reaktionen aus der Bevölkerung eingehend studiert und ist zum Schluss gekommen, dass die Wettswiler Stimmberechtigten die Abstimmung offensichtlich gleichzeitig mit den anderen Gemeinden durchführen möchten. Er hat daher aus demokratiepolitischen Überlegungen Rückkommen beschlossen und wird die Abstimmung über den Beitritt zu den beiden Nachfolge-Organisationen des Zweckverbands Spital Affoltern ebenfalls am 19. Mai 2019 durchführen.

Die sachliche Einschätzung des Gemeinderats Wettswil hat sich dabei nicht geändert: Er empfiehlt ein Nein zum Beitritt sowohl zur Interkommunalen Anstalt Pflegezentrum Sonnen-berg (IKA Langzeitpflege) als auch zur gemeinnützigen AG Spital Affoltern (gAG), da er für beide Institutionen strategisch ausgereifte Konzepte und einen konkreten Geschäftsplan ver-misst. Deshalb wäre der Beitritt mit hohen Risiken verbunden, die sich für Wettswil nach Ansicht des Gemeinderats nicht rechtfertigen liessen.

Gemeinderat Wettswil a.A.