«Chance für Wirtschaftsstandort Schweiz»

Mit dem «Masterplan Cleantech» will der Bundesrat eine wirtschaftsfreundliche Politik der Ressourceneffizenz und erneuerbarer Energien umsetzen. Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann erläuterte die Pläne am Mittwoch in der Firma Schmidlin AG, Affoltern.

Johann Schneider-Ammann: Cleantech – keine Industriepolitik zugunsten einzelner Branchen.
Johann Schneider-Ammann: Cleantech – keine Industriepolitik zugunsten einzelner Branchen.

Von Werner Schneiter

Schneider-Ammann und Uvek-Vorsteherin Doris Leuthard haben dem Bundesrat vor wenigen Tagen den «Masterplan Cleantech» unterbreitet. Er sieht drei Schwerpunkte vor: In erster Priorität soll Bildung, Forschung und Innovation gestärkt und insbesondere der Wissens- und Technologietransfer zwischen KMU und Hochschulen optimiert werden. In einem zweiten Schritt soll die Innovationsdynamik in der Schweiz untersucht werden. Zum Beispiel die innovationshemmenden Regulierungen von Bund und Kanton im Bereich der Ressourceneffizienz – mit dem Ziel, überholte Vorschriften abzubauen. In einem dritten Schritt will der Bundesrat eine Reihe von Aufträgen erteilen. «Damit wollen wir lernen, wie inskünftig unsere Leistungsfähigkeit im Bereich Ressourceneffizienz und erneuerbare Energien gemessen und verbessert werden kann», hielt Schneider-Ammann fest.


Keine Industriepolitik zugunsten einzelner Branchen
Der Wirtschaftsminister betonte aber mit Nachdruck, dass der «Masterplan Cleantech» keine Industriepolitik zugunsten einzelner Branchen sei. Vielmehr wolle der Bund Politikbereiche vernetzen, Kräfte bündeln, den Dialog fördern und alle an einen Tisch bringen – mit dem Ziel, die Innovationskraft des Landes zu steigern, gemeinsam mit Kantonen, Städten und Gemeinden.
Mit der Strategie zur Steigerung der Ressourceneffizienz und erneuerbarer Energien stelle der Bundesrat mittel- und langfristig die Weichen. Schneider-Ammann erklärte, worin dabei der Mehrwert liegt: in Wettbewerbsvorteilen, der Dynamisierung des Binnenmarkts mit der Schaffung neuer Arbeitsplätze, Senkung der CO2-Emissionen. «Fortschritte bei der Ressourceneffizenz und den erneuerbaren Energien erhöhen auch unsere Unabhängigkeit in der Rohstoffversorgung – wenn es uns gelingt, mit weniger Rohstoffen zu produzieren, limitierte Rohstoffe frühzeitig zu ersetzen oder durch Recycling wiederzuverwerten», fügte Johann Schneider-Ammann bei – und lobte das Knonauer Amt: «Hier ist es gelungen, bedeutungsvolle Weichenstellungen gemeinsam und koordiniert vorzunehmen. Das ist ganz im Sinne der Cleantech-Strategie des Bundes.»


Lob für die Schmidlin AG
Die KMU nannte er als Rückgrat der Schweizer Wirtschaft – lokale Pioniere mit einem überragenden Qualitätsverständnis, über Generationen hinweg auf- und ausgebaut. «Das sind Perlen der Schweizer Wirtschaft», lobte der Wirtschaftsminister und meinte damit auch die Schmidlin AG, Gastgeberin. Sie fertige bereits in dritter Generation erfolgreich Rohre, Kanalsysteme und Metallkomponenten. Dies sei nur durch persönliches Engagement, permanente Erneuerung und Weitsicht möglich», so Schneider-Ammann.
Der Bundesrat wolle die Schweizer Industrie «unbedingt» im Land halten und verhindern, dass sie wegen der Frankenstärke gehen. Umso wichtiger sei, dass erfolgreiche Firmen attraktive Rahmenbedingungen vorfinden. Schneider-Ammann nannte zwei Wege, die der Bundesrat für die KMU aufgegleist hat. In den vergangenen Jahren seien grosse Anstrengungen unternommen worden, dass bei Steuern, Gebühren und Abgaben «das Fuder nicht überladen wird.» Von 125 Massnahmen seien 115 umgesetzt, teilweise realisiert oder eingeleitet worden. Der Bundesrat setze sich im Rahmen der Mehrwersteuer-Revision für einen Einheitssatz von 6,5% ein. Gemäss einer Studie des Staatssekretariats für Wirtschaft Seco könnten Kosten um bis zu 11 Prozent gesenkt werden. Eine diesbezügliche Vorlage liegt derzeit beim Parlament. Der Bundesrat wolle gerade jetzt, wo viele Unternehmen wegen des starken Frankens leiden, die Innovationskraft gezielt fördern. Im Massnahmenpaket, das derzeit im Parlament diskutiert werde, seien 100 Millionen für die Aufstockung des Budgets der Förderagentur des Bundes (KTI) vorgesehen. «Ich bin überzeugt, dass durch angewandte Forschung rasch innovative Produkte auf den Markt kommen, mit denen Geld verdient wird.» Ressourceneffizienz und erneuerbare Energien seien auch bei der KTI weit oben auf der Agenda.


Lobenswerter Dialog
«Im Knonauer Amt ist die Standortförderung eine wichtige Impulsgeberin. So wie Sie her den Dialog führen – so muss er landesweit geführt werden», sagte Johann Schneider-Ammann. Und er ist überzeugt: «Cleantech ist eine grosse Chance für den Wirtschaftsstandort Schweiz.»