Das Spital Affoltern als Aktiengesellschaft?
Die Diskussion über die neue Rechtsform ist im Gang

Mehr Wettbewerb – das ist das «Zauberwort» der neuen, seit 1. Januar 2012 gültigen Spitalfinanzierung, die umwälzende Veränderungen mit sich bringt und die Diskussion über eine neue Rechtsform befeuert hat. Im Auftrag der Betriebskommission hat eine Arbeitsgruppe die Organisationsstrukturen untersucht. Wie Spitalpräsident Reinhold Spörri an einer Informationsveranstaltung für Behörden in Affoltern ausführte, steht in Sachen neuer Rechtsform ein zweistufiges Verfahren im Vordergrund: In einer ersten (Übergangs-)Phase (2012) soll der Zweckverband beibehalten werden. In dieser ersten Stufe würde das Spital einen eigenen Haushalt führen. Erforderlich wären ein neuer Kostenverteiler und eine neue Regelung bei den Investitionen. Dazu müssten die Statuten geändert werden, was die Zustimmung der Stimmberechtigten aller Gemeinden erfordert.
Den grossen Schritt sieht Spörri dann 2013/2014: den Entscheid nämlich über die neue Rechtsform: Zweckverband, interkommunale Anstalt oder Aktiengesellschaft. Das erfordert dann eine Urnenabstimmung in allen Ämtler Gemeinden. Mit diesem Vorgehen bestünde laut Spörri die nötige Vorbereitungszeit.
Den allermeisten Votanten, die sich an der Info-Veranstaltung äusserten, ist dieses Vorgehen zu langsam: «Vorwärts machen», lautet die Devise. «Wir müssen in dieser Phase nicht über Risiken und Probleme sprechen, sondern über die Chancen einer neuen Rechtsform. Angst vor den Stimmberechtigten? Nein, die stehen hinter dem Spital», sagte der Knonauer Gemeindepräsident Walter von Siebenthal, der die Aktiengesellschaft für das zukunftsweisende Modell am Spital Affoltern hält – so, wie fast alle, die sich dazu äusserten. Das seien ganz andere Stimmen, die er heute Abend zum Thema Rechtsform gehört habe, sagte Reinhold Spörri. (-ter.)