Dreifachhalle in Hausen: Ergebnis der Abstimmung bestätigt

Die Stimmberechtigten haben knapp Ja gesagt, der Bezirksrat diesen Entscheid dann allerdings aufgehoben. Nun kam es vor dem Verwaltungsgericht zur nächsten Kehrtwende auf dem Weg zur neuen Dreifachturnhalle mit Tagesstrukturen in Hausen.

In zwei Jahren sollte in der neuen Dreifachhalle zwischen dem Parkplatz Chratz und der Sportanlage Jonentäli der Betrieb aufgenommen werden. Wie stark der Zeitplan verzögert wurde, muss sich erst noch weisen. (Visualisierung zvg.)
In zwei Jahren sollte in der neuen Dreifachhalle zwischen dem Parkplatz Chratz und der Sportanlage Jonentäli der Betrieb aufgenommen werden. Wie stark der Zeitplan verzögert wurde, muss sich erst noch weisen. (Visualisierung zvg.)

Mit 614 Ja- zu 553 Nein-Stimmen haben 52,6 Prozent der abstimmenden ­Hausemer am 27. November letzten Jahres an der Urne Ja gesagt zum Neubau «Sport/Tagesstrukturen», welcher eine Dreifachhalle und einen Hort umfasst. Die Stimmberechtigten der Sekundarschulgemeinde Hausen/Kappel/Riffers­wil hiessen ihren Kostenanteil von 2 Millionen Franken mit 56,8 Prozent Ja-Stimmen gut.

Der Abstimmung waren intensive Diskussionen vorausgegangen. Hauptkritikpunkte am Projekt waren der fehlende ebenerdige ­Zugang zur Halle sowie das noch ausstehende neue Verkehrskonzept rund um den bestehenden Parkplatz Chratz. Zu diesen beiden Themen ist denn auch je ein Stimmrechtsrekurs eingegangen. Den einen hat der Bezirksrat im Dezember gutgeheissen und angeordnet, die Abstimmung zu wiederholen.

Anpassungen am Projekt zulässig

Gestört hatte sich die Ämtler Aufsichts- und Beschwerdeinstanz insbesondere an einer öffentlichen Stellungnahme des Gemeinderats im Vorfeld der Abstimmung. Konkret ging es um die Zusicherung, die Turnhalle um einen ebenerdigen Zugang zu ­ergänzen, ohne den Kreditrahmen zu sprengen. Das wertete der Bezirksrat als «bewusste Einflussnahme auf den Abstimmungswillen der Stimmberechtigten». Das wollte wiederum der Gemeinderat Hausen nicht hinnehmen: Der Vorwurf des unlauteren Kommunikationsverhaltens sei schwer nachvollziehbar, der Beurteilungsmassstab zu streng und die Annullation der Abstimmungen somit nicht gerechtfertigt, ­befand er und focht den Bezirksrats-Entscheid an.

So hatte sich nun das Verwaltungsgericht mit dem Fall zu befassen. Und es kam zu einem anderen Urteil als die Vorinstanz: Der Gemeinderat habe nicht faktenwidrig argumentiert, sondern sachlich auf die öffentlich geäusserte Kritik an der Abstimmungsvorlage reagiert. Weiter sei es durchaus zulässig, an einem Projekt gegenüber der Abstimmungsvorlage sachlich begründete Anpassungen vorzunehmen, sofern der Kredit nicht seinem ursprünglichen Zweck entfremdet werde. «Dies kommt in der Praxis sogar relativ häufig vor», heisst es im Urteil des Verwaltungsgerichts. Entsprechend hat es das Ergebnis der Abstimmung vom 27. November 2022 bestätigt.

Den Dialog suchen

«Das ist für uns natürlich eine Erleichterung», kommentiert Stefan Gyseler, Gemeindepräsident von Hausen, das Urteil auf Anfrage. Weil aber doch 48 Prozent der Hausemer Nein gestimmt haben, sei es dem Gemeinderat nun ein Anliegen, die Reihen zu schliessen und mit einer Delegation der Projektgegnerschaft den Dialog zu suchen. Ein wichtiger Schritt, zu zeigen, dass deren Anliegen gehört und ernstgenommen werden, werde das Verkehrskonzept sein, das im Juni vor die Gemeindeversammlung kommt. «Wir hoffen auf breite Zustimmung», so Stefan Gyseler.

Wie es mit der Umsetzung des Projekts Sport/Tagesstrukturen weitergeht, das hängt von verschiedenen Faktoren ab. Einerseits ist das Urteil noch nicht rechtskräftig und könnte ans Bundesgericht weitergezogen werden, andererseits stellt sich die Frage, wie schnell die Planer ihre Kapazität wieder hochfahren können.