Klarheit im Zahlensalat
Wie wird das Budget einer Gemeinde gelesen? Und welches sind wichtige Kennzahlen?

«Alle Jahre wieder» gilt für so vieles — auch für die anstehenden Gemeindeversammlungen. Und «alle Jahre wieder» widmet sich da ein Traktandum dem Budget für das anstehende Jahr. Einnahmen, Ausgaben, und die Differenz bleibt in der Kasse. So die simple Theorie. Nur: Wenn eine Gemeinde Rechenschaft über ihre Finanzen ablegt, passiert dies nach einem speziellen Standard, welcher für viele auf den ersten Blick nicht ganz einfach lesbar ist. Und viele lassen sich von den vielen Zahlen und Begriffen abschrecken.
Das Budget, welches den Haushaltsplan einer Gemeinde darstellt, hat einen doppelten Zweck. Einerseits dient es der Planung der Aufgabenerfüllung im kommenden Rechnungsjahr, andererseits legt es die Finanzierung dieser Aufgaben fest. Kurz: Es stellt alle zu erwartenden Aufwände und Erträge der Gemeinde dar. Zudem bilden die budgetierten Werte die Grundlage für die Berechnung und Festsetzung des Steuerfusses.
«Eigentlich ist so ein Budget gar nicht so schwierig zu lesen», sagt Hansruedi Böhler. 37 Jahre war er Gemeindeschreiber in Ottenbach, entsprechend kennt er sich in dieser Materie aus. «Ein Budget zeigt die vorgesehenen Einnahmen und Ausgaben für das kommende Jahr auf», führt er aus und nennt auf der einen Seite die ordentlichen Kosten und auf der anderen Seite Investitionskosten, welche alljährlich anfallen. Hierbei wichtig zu wissen: Ordentliche Ausgaben werden für den Ausgleich durch Steuergelder gedeckt.
Erste Erkenntnisse können bei der Übersicht der Erfolgsrechnung gewonnen werden. Ist der Ertragsüberschuss im grünen Bereich und weist ein Plus auf, heisst das, dass mehr Steuergelder eingenommen werden, als für geplante Aufwände des anstehenden Rechnungsjahres nötig wären. «Dann», sagt Hansruedi Böhler, «könnte bei der Gemeindeversammlung interveniert und nachgefragt werden, wieso mehr Steuern verlangt werden als zum Ausgleich notwendig sind.» Möglich wäre in diesem Fall, dass die Gemeinde Schulden abbauen möchte, so Böhler weiter. «Aber ebenso kann sich in so einem Fall die Diskussion nach einer Senkung des Steuerfusses anbieten.»
Verwaltungsvermögen und Finanzvermögen — zwei weitere wichtige Begriffe. Hansruedi Böhler erklärt: «Mit den Investitionen im Verwaltungsvermögen werden ausserordentliche Ausgaben getätigt, wofür die Gemeinde verpflichtet ist. Wie Strassenbau, Kanalisationen oder auch Sicherheit.» Investitionen im Finanzvermögen sind ausserordentliche Ausgaben wie beispielsweise für Immobilien, die frei veräussert werden können. «Wie in beiden Vermögen investiert werden soll, findet sich auf der Investitionsrechnung», so Böhler.
Nebst der Auflistung sämtlicher geplanter Ausgaben und Einnahmen ist die Gemeinde verpflichtet, zu zeigen, wo Mehr- oder Minderaufwände beziehungsweise -erträge entstehen. Diese finden sich im beleuchtenden Bericht, welcher üblicherweise gleich zu Beginn der Unterlagen zu finden ist. Hansruedi Böhler schmunzelt, sagt dann: «Will ich als Bürger beim Budget mitreden, dann sollte ich diesen Bericht auch lesen.» Dort werde detailliert und verständlich beschrieben, wie finanziell gehaushaltet werden soll. Und da taucht ein nächster wichtiger Begriff auf: der Selbstfinanzierungsgrad. Ist dieser grösser als 100 Prozent, heisst das, dass die geplanten Investitionen vollständig durch eigene Mittel bezahlt werden können und keine neuen Schulden entstehen werden.
Unabhängige Prüfung durch RPK
Bevor das Budget für das anstehende Rechnungsjahr aber überhaupt vor das Volk kommt, wird es einer genauen Prüfung durch die Rechnungsprüfungskommission (RPK) unterzogen. Diese finanzpolitische Prüfung kommt quasi einer Suche nach Erklärungen für Sachverhalte, die ungewöhnlich oder unplausibel erscheinen, gleich. Fragen nach der Richtigkeit und rechtlichen Zulässigkeit des geplanten Budgets werden dort also nachgegangen, und ob das vorgelegte Budget finanziell von der Gemeinde tragbar ist. Hansruedi Böhler erklärt: «Die RPK tut dies unabhängig und im Namen des Bürgers.» Schliesslich hält die RPK ihre Erkenntnisse in einem für alle einsehbaren Bericht fest, welcher mit der Aussage endet, ob das Budget von der Gemeinde gutgeheissen oder abgewiesen werden soll. «Hellhörig muss man dann werden», sagt Hansruedi Böhler, «wenn sich dort Widersprüche finden.»
Für sämtliche Gemeinden wichtig und finanziell interessant ist auch der Ressourcenausgleichsbeitrag. Nicht alle Gemeinden haben die gleichen Chancen, Steuereinnahmen zu generieren, denn je nach Lage, Verkehrserschliessung sowie weiterer Faktoren sind gewisse Gemeinden attraktiver, um dort zu leben. Daher zahlen Gemeinden, deren Finanzstärke pro Kopf über dem kantonalen Durchschnitt liegt, in den Steuerkraftausgleich ein. Gemeinden, die bei diesem Wert unter dem kantonalen Durchschnitt liegen, erhalten Beiträge. Ist die Steuerkraft beispielsweise rückgängig, vergrössert sich die Differenz zum kantonalen Mittel und hat zur Folge, dass höhere Ressourcenausgleichsbeiträge ausbezahlt werden müssen.
Hansruedi Böhler lehnt sich zurück. «Ja», sagt er dann, «so ein Budget ist interessant.» Und lacht. Man könne sich darin verlieren — «wenn man es denn auch wirklich liest. Weil dann ist es mit dem Verständnis gar keine so grosse Hexerei.»
Alle Gemeindeversammlungen auf einen Blick:
Fr., 24. November: Kappel
Mo., 27. November: Maschwanden
Mi., 29. November: Hausen
Mi., 29. November: Rifferswil
Mi., 29. November: Stallikon
Do., 30. November: Ottenbach
Mo., 4. Dezember: Affoltern
Mo., 4. Dezember: Wettswil
Do., 7. Dezember: Bonstetten
Do., 7. Dezember: Hedingen
Do., 7. Dezember: Knonau
Do., 7. Dezember: Obfelden
Mo., 11. Dezember: Mettmenstetten
Do., 14. Dezember: Aeugst