Rohstoffgelder: Entscheid vertagt

Soll Hedingen 110000 Franken der erhaltenen Glencore-Million an Geschädigte des Rohstoffabbaus und -handels weitergeben? Für dieses Anliegen sprach sich an der Gemeindeversammlung eine grosse Mehrheit aus. Die Gegner konnten allerdings eine Urnenabstimmung durchsetzen.

Die Begeisterung der Initianten währte am Donnerstagabend nur kurz. Ziemlich genau um 22 Uhr sagten 173 Stimmbürger Ja zu ihrem Antrag «Rohstoffmillionen – Hedingen handelt solidarisch». Doch sofort beantragte einer der 91 Nein-Stimmenden, die Bevölkerung an der Urne entscheiden zu lassen. Es folgte ein veritabler Abstimmungs-Krimi, der ganze 20 Minuten dauern sollte – immer wieder unterbrochen durch Rücksprachen und rechtliche Abklärungen.

Gemeindepräsident Paul Schneiter liess zuerst über den allfälligen Budget-Nachtragskredit entscheiden (Resultat: 180 Ja- zu 71 Nein-Stimmen), dann mussten die Stimmenzähler die Anwesenden nochmals zählen, da klar war, dass der Entscheid hauchdünn ausfallen dürfte. Schliesslich reicht ein Drittel der Stimmen – das wären 89 der 265 Stimmberechtigten im Schachensaal –, um eine Urnenabstimmung durchzusetzen. Eine erste Auszählung ergab 90 Ja-Stimmen für eine Urnenabstimmung – also ein Entscheid um zwei Stimmen. Das schien den Initianten verständlicherweise zu knapp, um nicht hinterfragt zu werden. Sie stellten erfolgreich den Antrag auf eine erneute Auszählung der Stimmen, doch am Entscheid für eine Urnenabstimmung sollte sich nichts ändern: 91 Stimmberechtigte sprachen sich diesmal dafür aus.

Handeln statt wegschauen

Dem Abstimmungs-Krimi war eine rund einstündige Diskussion vorausgegangen, in deren Verlauf auch Vertreter der Hilfswerke Heks (Projekt: «Zugang zu Land»), der Arbeitsgruppe Schweiz Kolumbien (Schutz der Menschenrechte) sowie der Helvetas (Nachhaltige Ressourcen-Nutzung) zu Wort kamen. «Das ist eine einmalige Gelegenheit, nicht wegzuschauen, sondern zu handeln», sprach sich Peter Lanzendörfer, Wortführer des Initiativkomitees, für den Solidaritätsbeitrag aus. Rund eine Mio. Franken hat der Börsengang von Glencore über die Steuerzahlung von CEO Ivan Glasenberg in Rüschlikon und den Finanzausgleich in die Hedinger Gemeindekasse geschwemmt. Geld aus einem Geschäft, das keine Rücksicht nehme auf Menschen und Natur, so Lanzendörfer weiter. Deshalb solle man nun ein Zeichen setzen und die Geschädigten beteiligen.

Für die Initiative setzten sich auch Alt-Gemeinderat Leonhard Grimmer und Hansruedi Schweizer ein: «Wir können soziale, ökologische und wirtschaftliche Verantwortung übernehmen», so der Patron der Ernst Schweizer AG. «Wenn ich eine Million bekommen würde, würde ich die ganze Million spenden», sollte schliesslich ein junger Mann betonen.

Eigenen Konsum hinterfragen

«Grundsätzlich behandeln wir alle Steuereinnahmen gleich», hielt Gemeindepräsident Paul Schneiter im Namen des Gemeinderates dagegen. Zudem sei das Thema Entwicklungshilfe Sache des Bundes. Weiter führten Votanten auf, dass Spenden eine private Angelegenheit sei, dass die Schweiz bereits jährlich 73 Mio. Franken Entwicklungsgelder in die betroffenen Regionen schicke. «Global denken, regional handeln», appellierte einer an die Hedinger, selber aktiv zu werden, das eigene Konsumverhalten zu hinterfragen und grössere Ziele ins Auge zu fassen.

Ein anderer Votant sollte sogar beantragen, die ganze Glencore-Million an die Firma Ernst Schweizer AG auszuzahlen – mit dem Auftrag, für Hedingen so viele Warmwasser-Kollektoren zu erstellen wie möglich. Das sei zu weit weg vom Thema, wies Gemeindepräsident Paul Schneiter diesen Antrag allerdings zurück.

Andernorts ähnliche Bestrebungen

Was mit einem überraschenden Antrag an der Budget-Gemeindeversammlung im Dezember letzten Jahres begann, geht nun also demnächst in die dritte Runde. Die Vorgänge in Hedingen dürften aus dem ganzen Bezirk interessiert verfolgt werden, denn auch andernorts laufen Bestrebungen, Teile der Glencore-Gelder an Geschädigte in den vom Rohstoffabbau betroffenen Gebieten zurückzugeben.