Stichentscheid nötig an der Gemeindeversammlung Affoltern

Ein Begegnungsort für alle oder ein attraktiverer Aufenthaltsort für Nicht-Motorisierte? Eine Anfrage zur Begegnungszone Obere Bahnhofstrasse lieferte an der Gemeindeversammlung in Affoltern Gesprächsstoff.

Die Begegnungszone Obere Bahnhofstrasse, das «Herzstück von Affoltern» soll mehr zu ­Begegnungen einladen. (Bild Thomas Stöckli)
Die Begegnungszone Obere Bahnhofstrasse, das «Herzstück von Affoltern» soll mehr zu ­Begegnungen einladen. (Bild Thomas Stöckli)

Das Gemeindegesetz sieht vor, dass Stimmberechtigte Anfragen zu Angelegenheiten der Gemeinde von allgemeinem Interesse einreichen dürfen, die dann an der Gemeindeversammlung beantwortet werden. Genau das hat die SP Affoltern mit Unterstützung der ­Grünen und der EVP getan. Während es früher bei der Antwort der Behörde und einer Stellungnahme der anfragenden Person blieb, kann nach neuem ­Gemeindegesetz die Versammlung auch beschliessen, dass eine Diskussion stattfindet. Der entsprechende Antrag von Anfragesteller Felix Fürer, SP, ergab eine Pattsituation: Zwölf Stimmen dafür, zwölf dagegen. So lag der Stichentscheid bei Stadtpräsident Clemens Grötsch. Und der liess die Diskussion zu.

«Charme einer stillgelegten Autobahn»

Die Anfrage von Felix Fürer drehte sich um die durch den motorisierten Verkehr eingeschränkte Aufenthaltsqualität in der Begegnungszone für Fussgänger und Fussgängerinnen, um (Teil-)Sperrungen der Oberen Bahnhofstrasse, zumindest während des samstäglichen Wochenmarkts, sowie Möglichkeiten, die Zone zu beleben und unter Einbezug der Bürgerinnen und Bürger neue Lösungen zu entwickeln.

In seiner Entgegnung hielt der Stadtrat fest, dass der Begriff «Begegnungszone» in der eidgenössischen Signalisationsverordnung definiert sei und – im Gegensatz zur Fussgängerzone – zwingend die Begegnung von Autos und zu Fuss Gehenden beinhalte. Die ­Geschäfte vor Ort seien zudem nicht nur auf den Fussgänger-, sondern auch auf den Autoverkehr angewiesen. Weiter können sich die Fussgängerinnen und Fussgänger etwa auf dem Marktplatz oder dem Merkurplatz praktisch ungestört aufhalten. «Der Marktplatz und der Merkurplatz haben den Charme ­einer stillgelegten Autobahn», sollte der EVP-Kantonsrat Daniel Sommer, Mitunterzeichner der Anfrage, später in der Diskussion darauf Bezug nehmen. Im Fall des Merkurplatzes sei der Gemeinderat einer Illusion aufgesessen, gestand Grötsch darauf ein. Erst nach mehrmaligem Nachfragen habe der Eigentümer noch einige Pflanztöpfe aufgestellt. «Aber wir haben daraus gelernt», ­versicherte der Gemeindepräsident. Mittlerweile werden solche Dinge vertraglich festgehalten.

Wochenmarkt: Versuchsbetrieb an der Oberen Bahnhofstrasse 2022

Den Wochenmarkt versuchsweise auf einem Teil der Oberen Bahnhofstrasse durchzuführen, das hat der Stadtrat ­bereits am 9. Februar beschlossen. «Der Versuch muss durch die Kantonspolizei Zürich bewilligt werden und soll möglichst repräsentativ sein», erklärt Stadtpräsident Clemens Grötsch. Weil dies während der Corona-Pandemie nicht der Fall gewesen wäre, werde er während der Marktsaison 2022 durchgeführt. Die Auswertung der Resultate zeige dann, so Grötsch weiter, inwieweit dies zur Attraktivitätssteigerung beitrage, für die Marktfahrerinnen und -fahrer, für die angrenzenden Ladengeschäfte – und auch die Besucherinnen und Besucher des Wochenmarkts könnten miteinbezogen werden. An dieser «könnte»-Formulierung störte sich wiederum Fürer. Es seien nicht nur die Gewerbetreibenden betroffen, entsprechend müsse man die Bevölkerung unbedingt in die Planung einbeziehen.

Zur Belebung der Oberen Bahnhofstrasse will der Stadtrat den Vereinen und Gruppierungen den Strassenraum kostenlos für Veranstaltungen in der Begegnungszone zur Verfügung stellen. Und auch die Bibliothek soll künftig als «Frequenzbringer» dienen. Vorgesehen ist, diese in den geplanten Erweiterungsbau für die Stadtverwaltung zu integrieren. Weiter versprach der Stadtrat, bei geplanten Bauvorhaben von Privaten vermehrt auch auf Grünräume zu ­bestehen, welche der Öffentlichkeit ­zugänglich sind.

Durchgangsverkehr vom Ziel- und Quellverkehr entflechten

«Es passiert etwas», kommentierte Felix Fürer in seiner Entgegnung die Bemühung des Stadtrats, «aber für uns etwas langsam.» Mitunterzeichnerin Lilian Hurschler, Grüne, wünscht sich, dass das «Herzstück der Gemeinde» mehr zu ­Begegnungen einlade, wie jeweils an den Anlässen der Vereinigung Obere Bahnhofstrasse, dem «Fäscht uf de Strass» oder dem «Chlausmärt».

Auf eine entsprechende Anfrage aus der Versammlung stellte Sicherheits­vorstand Markus Meier in Aussicht, zur Sensibilisierung auf die Tempo-20-Limite demnächst wieder einmal eine Tempoanzeige installieren zu lassen. Und auch ein Unterbruch an geeigneter Stelle könne eine Möglichkeit sein, den Durchgangs- vom Ziel- und Quellverkehr zu entflechten und so den Autoverkehr zu reduzieren. «Wir sind verschiedene Optionen am Prüfen», so Markus Gasser, der im Stadtrat für Bau und Infrastruktur zuständig ist.