Wird Kappel die nächste Einheitsgemeinde im Knonauer Amt?

An der Informationsveranstaltung zur neuen Gemeindeordnung, die Voraussetzung für die Bildung einer Einheitsgemeinde ist, wurden auch kritische Fragen beantwortet. Eines scheint klar: Ob die Einheitsgemeinde nun kommt oder nicht, der Findungsprozess hat Möglichkeiten für Synergien aufgezeigt.

Der Kappeler Gemeindepräsident Kurt Bär erklärt die Vorteile der Bildung
Der Kappeler Gemeindepräsident Kurt Bär erklärt die Vorteile der Bildung

Die Idee eines Zusammenschlusses der Primarschulgemeinde und der politischen Gemeinde in Kappel am Albis geht auf das Jahr 2006 zurück. Damals wurden auf Initiative des Gemeinderates erste Abklärungen zur Einheitsgemeinde durchgeführt. Nachdem der Gemeinderat und die Schulpflege die Idee begrüsst hatten, wurde Pascal Widmer von der Federas AG beigezogen, der schon viele Gemeindefusionen durchgeführt hat. Am 16. April 2010 wurde die Einzelinitiative Häberling eingereicht, die eine Gemeindefusion auf Ende 2011 forderte. Das Stimmvolk nahm den Vorstoss mit 87 Prozent Zustimmung an. Falls die Stimmberechtigten am 27. November auch der definitiven Vorlage zustimmen, kann die Einheitsgemeinde Kappel am Albis ab dem 1. Januar 2012 umgesetzt werden.

Reduktion auf drei Schulräte

Die neue Gemeindeordnung würde für die Gemeinde Kappel einige Neuerungen bringen. Gemeinderat und Schulpflege würden bis 2014 weiterhin aus je fünf Mitgliedern bestehen. Die Finanzbefugnisse der Schulpflege würden primär auf Verwaltungsbefugnisse reduziert, deshalb könnte die Schulpflege ab 2014 auf drei Mitglieder reduziert werden. Der Schulpflegepräsident würde automatisch auch im Gemeinderat Einsitz nehmen. Die Gemeindeverfassung von Kappel am Albis ist bis 2014 in Revision, die Befugnisse der Schulpflege könnten weiter eingeschränkt werden, beispielsweise, dass die Schulpflege nicht mehr direkt Vorstösse vor das Volk bringen kann. «Die Schulpflege kann sich dann vollkommen auf das Schulische konzentrieren», meinte der Kappeler Gemeindepräsident Kurt Bär.

Was bringt die Einheitsgemeinde?

Die erste Frage aus dem Publikum betraf mögliche Kostensenkungen. Pascal Widmer erläuterte: «Die Einheitsgemeinde ist keine Sparübung, der Pluspunkt liegt bei einer homogeneren Gemeindeentwicklung, die Synergien besser nutzt.» Weiter wurde nach den Schattenseiten eines solchen Projekts gefragt. Kurt Bär erklärte: «Durch die Reduktion auf vier Gemeinderäte plus Schulratspräsident entsteht pro Gemeinderat sicher Mehraufwand, dieser kann auf die Gemeindeverwaltung abgewälzt werden, beispielsweise bei der Liegenschaftenverwaltung und den Finanzen ist dies problemlos möglich.» Auf die Frage, was die Einheitsgemeinde einer Kleingemeinde wie Kappel bringen würde, antwortete Pascal Widmer: «Kleine Gemeinden wie Kappel am Albis haben dem Kanton gegenüber einen schwierigen Stand und werden zur Fusion mit Nachbargemeinden gedrängt. Der Professionalisierungsschritt, den eine Einheitsgemeinde bringen würde, könnte sicher zur Unabhängigkeit von Kleingemeinden beitragen.»

Hedingen hat vor einem Jahr eine Einheitsgemeinde geschaffen. Samuel Büchi, der Hedinger Gemeindeschreiber, erklärte auf Anfrage des «Anzeigers» zu den Hedinger Erfahrungen mit der Einheitsgemeinde: «Der grosse Vorteil ist sicher, dass durch die Verwebung der Gremien Synergien zwischen Schule und Gemeinde besser genutzt werden. Es ist ein bisschen wie mit der Ehe und dem Konkubinat: beide funktionieren, die Ehe ist aber doch verbindlicher. Schule und Gemeinde sind jetzt sozusagen eine Familie.»

Der ebenfalls traktandierte Golfpark Zugersee kam an diesem Abend nicht zur Sprache. Da die Abstimmung darüber auf Juni 2012 angesetzt wurde, wäre die Zeit zwischen Information und Abstimmung zu lange gewesen.