Radikale Positionen und Streithähne auf dem Abstellgleis
Die Kommunalwahlen im Knonauer Amt sind Richtungswahlen für die Kommunalpolitik
Affoltern hat am 15. April erstmals Stadtratswahlen durchgeführt. Affoltern als Stadt begrüsst bald den 12000. Einwohner und ist anonymer geworden als beispielsweise 1980, als es noch 8000 Einwohner zählte. In Städten ist die Wahlbeteiligung traditionell tiefer als in kleinen Landgemeinden, wo sich Wähler und Kandidierende noch kennen – in Rifferswil lag die Wahlbeteiligung bei 59 Prozent. In Affoltern lag sie am vergangenen Sonntag bei 25 Prozent. Das ist ein Zeichen, dass die Bevölkerung der Stadt Affoltern relativ zufrieden ist. Dass die beiden bisherigen Stadträte von SVP und FDP von allen Kandidaten am wenigsten Stimmen machten, liegt sicherlich zu einem guten Teil daran, dass sich zahlreiche Vereinsmitglieder in Affoltern vom Stadtrat nicht wirklich unterstützt fühlten. Ab Juli hat der Stadtrat in neuer Zusammensetzung die Chance, eine vereinsfreundlichere Politik zu betreiben.
Wer an der Bevölkerung vorbeipolitisiert, erhält die Quittung
Im Gemeinderat Bonstetten und in der Schulpflege Hedingen herrschte in den vergangenen Jahren Unruhe. Die Schulpflege Hedingen stellte sich gegen aussen uneingeschränkt hinter den immer wieder in der Kritik stehenden Schulleiter der Sekundarschule. Nachdem eine Bürgerinitiative erfolglos seinen Rücktritt forderte, stellten sich sieben Hedinger und Hedingerinnen aus den Initiantenkreisen zur Wahl und machten im Durchschnitt doppelt so viele Stimmen wie die als Bisherige angetretenen Schulpflegerinnen.
Auch in Bonstetten stehen die Zeichen auf Erneuerung. Nachdem der bisherige Gemeindepräsident (FDP) nicht wieder angetreten war, musste der einzige angetretene langjährige bisherige Gemeinderat (SVP) eine Klatsche hinnehmen. Er machte nicht einmal halb so viele Stimmen wie die vier gewählten Kandidaten.
Radikale Politiker in Exekutiven
Auch in anderen Gemeinden zeigte sich, dass Parteizugehörigkeit in vielen Fällen eher ein Hindernis ist. Nur in Ausnahmefällen erzielten Parteiangehörige Spitzenresultate – zahlreiche Parteiangehörige wurden zudem nicht gewählt. Gerade Mitglieder von radikal politisierenden Parteien haben es immer schwieriger, in lokale Exekutiven gewählt zu werden – da Mitgliedern einer radikalen Partei oft auch radikale Ansichten zugeschrieben werden. In einem Grossteil der Bezirksgemeinden genossen die Kandidierenden für Behördenämter jedoch eine breite Abstützung und wurden mit guten Resultaten gewählt.
Grundsätzlich funktionieren Gemeinderäte als Exekutiven nach dem Kollegialitätsprinzip – müssen also Mehrheitsentscheide als eigene Meinung mittragen. Ideologisch radikale Parteipolitiker haben es in Exekutiven deshalb besonders schwierig. Wer als Gemeinderat etwas erreichen will, muss seine Meinung und die persönlichen Interessen hinten anstellen. Nur so kann im eigenen Ressort die ganze Bevölkerung vertreten werden.
