2012 eine Weihnachtsbeleuchtung
Obfelden erhält 2012 eine Weihnachtsbeleuchtung an der Dorfstrasse. Entgegen dem Willen der RPK beliess die Gemeindeversammlung am Mittwoch den Betrag von 75000 Franken im Budget 2012. Alle Vorlagen wurden angenommen. Die Steuern sinken um 3%

Von Werner Schneiter
Gemessen an den Zahlen des Budgets der Politischen Gemeinde sind die 75000 Franken ein vergleichsweise geringer Betrag. Angesichts der laut Finanzplanung 2011 bis 2015 steigenden Verschuldung seien Investitionen auf das Notwendigste zu beschränken, sagte RPK-Präsident Jean-Pierre Büchler. Und er findet es bedauerlich, dass die Nettoverschuldung trotz Mehreinnahmen steigt. «Betrieb und Unterhalt einer Weihnachtsbeleuchtung sind teuer, und gerade jetzt sei es wichtig, Energiekosten zu einzusparen. Bisher ging es ja auch ohne eine solche Beleuchtung», sagte Büchler unter dem Hinweis, dass der Gemeinderat damit den eigenen Vorgaben nicht gerecht wird.
«Mit der Weihnachtsbeleuchtung realisieren wir einen Wunsch aus der Bevölkerung», entgegnete Sicherheitsvorstand Franz Müller. «Wir dürfen doch im Dorf auch etwas Schönes machen». Der Plan der Gemeinde: An jedem zweiten Kandelaber zwischen Restaurant Löwen und Bäckerei Pfyl eine Weihnachtsbeleuchtung. Die Stimmberechtigten wiesen den RPK-Antrag schliesslich knapp ab, mit 32 gegen 35 Stimmen. Damit wird die Beleuchtung 2012 realisiert.
Neuer Finanzausgleich – eineEntlastung für Obfelden
Finanzvorstand Christoph Kobel befasste sich dann mit grösseren Beträgen. Mit dem Neuen Finanzausgleich des Kantons (NFA) ändert auch in Obfelden einiges – unter dem Stich eine markante Entlastung für die Gemeinde, die nun Ressourcenausgleich und demografischen Sonderlastenausgleich erhält. Und schliesslich fallen bei der neuen Spitalfinanzierung die Anteile an den kantonalen Aufgaben (Akut, Psychiatrie) weg, dafür muss die stationäre Pflege voll von den Gemeinden finanziert werden. Bei der Spitalfinanzierung, so Kobel, werde Obfelden im Gegensatz zum kantonalen Schnitt etwas belastet statt entlastet.
Per saldo aber könne der Steuerfuss von 121 auf 118 Prozent (ohne Kirche) gesenkt werden. Für die Politische Gemeinde beträgt er 50% (bisher 55%), für die Primarschulgemeinde 46% (bisher 44%) und für die Sekundarschulgemeinde 22% (unverändert). Nach dem Hinweis, das Budget der Politischen Gemeinde fusse auf realistischen Schätzungen und halte sich an kantonale Vorgaben, sagten die 70 erschienenen Stimmberechtigten am Mittwoch einstimmig Ja.
Auch das Budget der Primarschulgemeinde wird geprägt vom NFA, wie Mirjam Heinemann klarmachte. So sinkt der Staatsanteil an den Lehrerbesoldungen von 53,2% auf 20%. Dazu fallen happige Staatsbeiträge an auswärtige Sonderschulen weg und an Schulhausbauten weg. Neu bekommt auch Obfelden Ressourcenausgleich, rund 2,4 Mio. für das Jahr 2012. Insgesamt ist bei der Schule eine Erhöhung des Steuersatzes von 44% auf 46% angezeigt. Auch hier einhellige Zustimmung zum Budget 2012.
Zu hoher Planungskredit?
Bei den Investitionen der Schule gab einzig der im Budget eingestellte Planungskredit für den Verwaltungsneubau samt Kindergarten zu reden. Moniert wurde vor allem die Höhe des Betrages. Die für Liegenschaften zuständige Rita Marfurt machte klar, dass es sich hier um eine Annahme handelt. «Der Betrag muss ja nicht ausgeschöpft werden, vielleicht reichen 300000 Franken», sagte sie unter dem Hinweis auf den notwendigen Handlungsspielraum. Mit Blick auf die Entwicklung ist ein Modularbau geplant mit neuen, dringen benötigten Räumen für die Verwaltung. Der Kindergarten Räsch, in prekärem Zustand, soll aufgehoben und im neuen Bau integriert werden, wobei geplant ist, das dortige Areal zu verkaufen.
Mit dem Hinweis von RPK-Mitglied Walter Keller, es werde hier nicht über den Planungskredit, sondern über das Budget abgestimmt, sagten die Stimmberechtigten klar Ja – und das hernach auch zu den Krediten für die Sanierung der Bühnen- und Audio-Anlage im Singsaal (150000 Franken), zum Ersatz der Innenbeleuchtung des Sekundarschulhauses Chilefeld D (150000 Franken) und zur Erneuerung des RUP-TAN-Belags auf dem Schulhausplatz Schlossächer. Trotz Mehrkosten von 30000 Franken (vor allem zusätzliche Brandschutzmassnahmen) erwuchs auch der Bauabrechnung für den Umbau einer Hausabwartwohnung keinerlei Opposition.


