Bonstetten auf dem Weg zur Einheitsgemeinde

Eine Projektgruppe ist in Bonstetten an der Ausarbeitung einer neuen Gemeindeordnung zur Bildung einer Einheitsgemeinde. Die Vorlage kommt voraussichtlich am 27. September an die Urne.

Sollen Primarschule und politische Gemeinde in Bonstetten zusammenwachsen? (Bild Werner Schneiter)
Sollen Primarschule und politische Gemeinde in Bonstetten zusammenwachsen? (Bild Werner Schneiter)

Benedikt Pöschel reichte im August 2014 bei der Politischen Gemeinde und der Primarschulgemeinde Bonstetten eine Initiative zur Schaffung einer Einheitsgemeinde ein. Pöschel knüpft damit an seine am 7. Juni 2011 an den Gemeinderat und die Schulpflege gestellte Anfrage gemäss Artikel 52 des Gemeindegesetzes zu einer möglichen Schaffung einer Einheitsgemeinde (also die Vereinigung der Primarschulgemeinde mit der Politischen Gemeinde) an.

Kosteneinsparungen

Die Statistik zeigt, dass sich das Modell «Einheitsgemeinde» in den letzten 20 Jahren rasch ausgebreitet hat. So gab es 1995 im Kanton Zürich erst 23 Einheitsgemeinden. Aktuell sind 81 von 169 Gemeinden des Kantons (Stand 1. Januar 2015) als Einheitsgemeinden organisiert, in denen mindestens Primarschule und Kindergarten in die Politische Gemeinde integriert sind. Somit leben rund drei Viertel der Kantonsbevölkerung ineiner Einheitsgemeinde. Auch imKnonauer Amt sind Einheitsgemeinden in Hedingen, Stallikon, Rifferswil, Kappel und Hausen seit einiger Zeit institutionalisiert.

Eine Reihe von Vorteilen kann der Grund für die stetige Zunahme an Einheitsgemeinden sein. So wird es für die Bonstetterinnen und Bonstetter nach der Zusammenführung nur noch eine Gemeinde, eine Gemeindeversammlung und eine Gemeindeordnung geben. Es besteht eine Einheit nach innen und aussen. Dadurch können strategische Planungen, Finanzplanungen, Budgets und Geschäfte für die RPK aufeinander abgestimmt behandelt werden. Bei einzelnen Querschnittsaufgaben wie in den Bereichen Liegenschaften und Infrastruktur (EDV) könnten Kosteneinsparungen erzielt werden. Im – am häufigsten angewendeten – Standardfall nimmt der/die Schulpräsident/in Einsitz im Gemeinderat, wodurch die dauernde Mitwirkung der Schulpflege im Gemeinderat sichergestellt ist. – Seitens der Schule bestehen aber auch Vorbehalte zur Schaffung einer Einheitsgemeinde: ein Teil der genannten Vorteile wird bezweifelt und es werden gewisse Nachteile befürchtet.

In Bonstetten hat sich eine Projektgruppe unter der Leitung des ehemaligen Schulpflegers und heutigen Gemeinderats Patrick Vogel an die Ausarbeitung einer neuen Gemeindeordnung für eine Einheitsgemeinde gemacht. Das Projektteam besteht aus der Schulpräsidentin Christina Kienberger, dem Schulpfleger Ralph Bornhauser, den Gemeinderäten Patrick Vogel und Claude Wuillemin sowie dem Präsidenten der RPK, Peter Ehrler und dem Mitglied Beat Pfister. Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass sich die Vertreter der beiden beteiligten Güter zusammen konstruktiv und zielorientiert an die Erarbeitung einer neuen Gemeindeordnung machen und versuchen, einen Vorschlag zu präsentieren, der die Anliegen beider Behörden berücksichtigt. Dass sie dabei zusätzlich Unterstützung der RPK erhalten, unterstreicht die gute Zusammenarbeit untereinander auch in dieser Angelegenheit. Vor einem solchen Zusammenschluss muss die Gemeindeordnung revidiert und dem Stimmvolk zur Abstimmung vorgelegt werden. Die Schulpflege wird es weiterhin geben, ebenso ist eine Verbindung von Gemeinderat und Schulpflege zwingend. Wie diese aussieht, kann die Gemeinde in der neuen Gemeindeordnung selber bestimmen.

Voraussichtlich wird die erarbeitete, nach der Vernehmlassung frühzeitig der Bevölkerung von Bonstetten vorgestellte neue Gemeindeordnung an der Urnenabstimmung am 27. September 2015 vorgelegt. (pk)

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