Mehrverkehr beschränkt sich auf die Zone für verkehrsintensive Einrichtungen

Für das Verwaltungsgericht ist es nicht ersichtlich, dass die für den Bau des Albisparks in Affoltern notwendige Teilverlegung der Moosbachstrasse mehr Lärm für Anstösser bringt. Es stützt einen Entscheid des Statthalters, der mehreren Beschwerdeführenden die Legitimation zum Rekurs abgesprochen hatte.

Der Bau des Albisparks erfordert eine Teilverlegung der Moosbachstrasse (links). Allein die unmittelbare Nähe zu dieser Strasse sei kein Legitimationsgrund für einen Rekurs, hält das Verwaltungsgericht fest. (Bild Werner Schneiter)
Der Bau des Albisparks erfordert eine Teilverlegung der Moosbachstrasse (links). Allein die unmittelbare Nähe zu dieser Strasse sei kein Legitimationsgrund für einen Rekurs, hält das Verwaltungsgericht fest. (Bild Werner Schneiter)

Gegen das im Sommer 2011 öffentlich aufgelegte Strassenprojekt erhoben mehrere Anstösser Einsprache. Sie befürchten, dass mit der Teilverlegung der Moosbachstrasse Mehrverkehr entsteht, der für sie bei der Zu- und Wegfahrt von ihren Liegenschaften mit erheblichen Nachteilen verbunden ist.

Der Gemeinderat setzte am 24. Oktober 2011 das Projekt für die Verlegung der Moosbachstrasse fest und wies die verschiedenen Einsprachen ab. Darauf erhoben die Anstösser beim Statthalteramt des Bezirks Affoltern Rekurs. Die Zone für verkehrsintensive Einrichtungen, wie sie von der Gemeindeversammlung beschlossen worden sei, erfasse neben dem Gebiet Chalchofen auch die Moosbachstrasse. Die Zufahrt zum Albispark führe über diese Gebiete und vorbei an der Lagerstrasse. So habe die beabsichtigte Verlegung der Moosbachstrasse keine Auswirkungen auf den Mehrverkehr im Bereich Chalchofenstrasse/Lagerstrasse. Dieser konzentriere sich auf die Zone für verkehrsintensive Einrichtungen – dort, wo die Fachmärkte geplant seien. Mehrverkehr könne auch bei einer Beibehaltung des Verlaufs der Moosbachstrasse nicht verhindert werden, so Statthalter Claude Schmidt. Er sieht es als erwiesen, dass die Anwohner durch die Verlegung der Moosbachstrasse «im Vergleich zu beliebigen Dritten oder der Allgemeinheit keinen stärkeren bzw. unmittelbaren Nachteil erleiden». Somit sei klar, dass die Rekurrenten durch den angefochtenen Entscheid nicht unmittelbar berührt sind und kein schutzwürdiges Interesse an einer Aufhebung des gemeinderätlichen Entscheids haben, hält der Statthalter fest. Er spricht den Rekurrierenden die Legitimation zum Rekurs ab.

Legitimation erfordert zusätzliche Immissionen

 

Allein durch unmittelbare Nähe zur Moosbachstrasse lasse sich kein Legitimationsgrund ableiten, hält nun das Verwaltungsgericht fest. Es stützt den Entscheid des Statthalters vollumfänglich. Es sei nicht ersichtlich, dass mit der Verlegung des Abschnitts mehr Lärm zu den Liegenschaften der Beschwerdeführenden gelange. «Die Bejahung der Legitimation erfordere deutlich wahrnehmbare, zusätzliche Immissionen, die sich aus der Realisierung des angefochtenen Strassenprojekts ergeben», folgert das Verwaltungsgericht. Es ist mit dem Statthalter auch darüber einig, dass in jenem Abschnitt, in welchem die Grundstücke der Beschwerdeführenden liegen, der Verlauf der Moosbachstrasse nicht verändert wird. «Die Zufahrt in die Zone für verkehrsintensive Einrichtungen wird demgemäss keine Auswirkungen auf den Mehrverkehr im Bereich Chalchofen- und Lagerstrasse haben. Der geltend gemachte Mehrverkehr ist vielmehr auf die festgesetzte Zone für verkehrsintensive Einrichtungen bzw. auf die geplanten Fachmärkte zurückzuführen und weitgehend darauf beschränkt», hält das Verwaltungsgericht fest.

Die Oberinstanz stützt den Entscheid des Statthalters. Sodann sei auch keine materielle Prüfung des Anliegens vorzunehmen – insbesondere nicht, ob das strittige Strassenstück die kommunale und regionale Richtplanung berücksichtige. Auch eine allfällige Genehmigung des kommunalen Verkehrsrichtplans, wie von der Gemeindeversammlung verabschiedet, ändere nichts an der fehlenden Legitimation der Beschwerdeführenden. Und diese haben nun auch die Kosten von 4100 Franken zu tragen.

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