Nicht die grössten «Sünder»
Bei den unentschuldigten Absenzen im Parlament figurieren die Ämtler Nationalräte Toni Bortoluzzi und Hans Kaufmann zwar in der ersten «Ranglistenhälfte», gehören aber nicht zu den grössten «Sündern».
Politnetz.ch, die Plattform für Schweizer Politik im Netz, hat ihren Bekanntheitsgrad mit dem Hinweis auf falsches Auszählen im Ständerat markant gesteigert. Gestützt auf Abstimmungsprotokolle, legt die Organisation nun eine Liste vor, die Aufschluss gibt über unentschuldigte Absenzen von Parlamentarierinnen und Parlamentariern seit Beginn der Legislatur im Oktober 2011. Seither fanden im Nationalrat 1448 Abstimmungen statt. Der Schluss von Politnetz nach der systematischen Auswertung: «Einige Räte waren fast immer anwesend, andere verpassten über 40 Prozent aller Entscheidungen», hält Politnetz fest. Auch kantonal ist die Bandbreite gross. So schneidet der Kanton Glarus mit einer Quote von 24 Prozent am schlechtesten ab, während der Kanton Uri mit einer Fehlzeit von 0,6 Prozent am besten dasteht.
Keine Überraschung ist, dass Stadler-Rail-Chef Peter Spuhler seit Beginn der Legislatur am meisten mit Abwesenheit geglänzt hat; auf Ende 2012 tritt er zurück. Der Stuhl des Thurgauer SVP-Vertreters blieb bei 634 von 1448 Abstimmungen leer, was einer Fehl-Quote von 43,78 Prozent entspricht. Es folgen Filippo Leutenegger (FDP, 39,09%, Christoph Blocher (SVP, 37,57%) und Hans Grunder (BDP, 31,42%). Aber auch Partei- und Stadtpräsidenten wie Fulvio Pelli (FDP) oder Alexander Tschäppät (SP) fielen durch häufige Absenzen auf.
Toni Bortoluzzi: Noch nie eine Schlussabstimmung verpasst
Toni Bortoluzzi figuriert in der «Rangliste» unter 200 Nationalräten auf Platz 37. 244 Abstimmungen verpasste er, was einer Quote von 16,85 Prozent entspricht. «Wichtige Abstimmungen habe ich mit einer Ausnahme, als eine Schulklasse zu Besuch war, keine verpasst», sagt Bortoluzzi, der bis zur Aufgabe seines Schreinereibetriebs in Affoltern, zur Hauptsache aus beruflichen Gründen nicht präsent war im Bundeshaus. Daneben empfangen Parlamentarier natürlich auch Besuchsgruppen und sind in Kommissionen tätig. Er achte natürlich auch auf die Bedeutung einer Abstimmung. Sei ein klares Resultat voraussehbar, so könne man eher passen. «Schlussabstimmungen habe ich seit meinem Eintritt in den Nationalrat 1991 noch nie verpasst», fügt Bortoluzzi bei.
Hans Kaufmann: Normalerweise zwei bis drei Prozent Abwesenheit
Mit einer Abwesenheitsquote von 11,12 Prozent liegt der Wettswiler SVP-Nationalrat Hans Kaufmann auf Platz 78 – zwischen dem Grünen Antonio Hodgers und SP-Präsident Christian Levrat. Normalerweise verpasse er zwei bis drei Prozent der Abstimmungen – die jüngste Quote sei die Ausnahme. Finanzfachmann Kaufmann ist auch noch Bankrat und nimmt andere Mandate wahr, die mal eine Präsenz im Nationalratssaal verhindern können. Als Kommissionssprecher gehört er im Nationalratssaal demgegenüber zu jenen, die häufig ans Rednerpult treten.
Yvette Estermann und Yvan Perrin, beide SVP, sind seit Beginn der Legislatur bei Abstimmungen im Parlament fast immer anwesend: Sie verpassten je nur eine Abstimmung, was einer Quote von 0,7 Prozent entspricht.
Die Zahl unentschuldigter Absenzen ist übrigens massiv gesunken. «Der Grund: Politnetz benennt seit einem Jahr diejenigen Räte, die in den Gesamtabstimmungen unentschuldigt abwesend waren. Die Entwicklung der Entschuldigungen zeigt, dass Politnetz das Absenzenwesen dahingehend beeinflusst hat, dass sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier häufiger entschuldigen lassen», schreibt Politnetz-Geschäftsleiter Thomas Bigliel.






