«Projekt mit möglichst wenigen Angriffsflächen auflegen»
Die öffentliche Planauflage für die Umfahrung Ottenbach verzögert sich, weil sich die Anforderungen aufgrund von Erfahrungen beim Strassenprojekt Uster-West erhöht haben – in Form von zusätzlichen Beurteilungen. Das antwortet der Regierungsrat auf eine Anfrage von Kantonsrat Olivier Hofmann (FDP, Hausen).
Die Stimmberechtigten des Kantons Zürich, führt der Regierungsrat aus, haben im September 2012 einem Vorprojekt zugestimmt. Schon damals sei darauf hingewiesen worden, dass das Umfahrungstrassee in einem sensiblen Gebiet liege. Der nötige Umfang der Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen sei erst seit der Beurteilung des Umweltverträglichkeitsberichts «Betriebsphase» bekannt. Die Detailplanung erfolge erst bei der Ausarbeitung des Auflageprojekts. Die genauen Kosten, die erst nach Abschluss der Detailplanung errechnet werden, sind vom Projekt zu tragen.
Zu optimistische Planung
Der Regierungsrat erkennt in der Projektabwicklung weder Mängel noch sind zusätzliche Forderungen in Sachen Fruchtfolgeflächen bekannt. Die «flankierenden Massnahmen», in Zusammenarbeit mit den Gemeinden erarbeitet, haben laut Regierung mehr Zeit in Anspruch genommen. Zudem schreibt er, dass die Projektleitung ursprünglich von einer zu optimistischen Planung zur Ausarbeitung des Auflageprojekts vorausging. «Die Anforderungen an die öffentliche Auflage haben sich aufgrund der Erfahrungen beim Strassenprojekt Uster-West erhöht», hält der Regierungsrat fest. Das bedeutet auch den Einbezug der kantonalen und eidgenössischen Heimatschutzkommission und der kantonalen Denkmalpflege. «Dieser Umstand führte zu einer ursprünglich nicht einberechneten Verzögerung», heisst es in der Antwort.
Öffentliche Auflage im Herbst 2014?
Die Volksabstimmung über die Umfahrung Ottenbach ist für den Regierungsrat eine erste Etappe. Ein Strassenprojekt in einem sensiblen Umfeld müsse strengen gesetzlichen Anforderungen genügen und einer gerichtlichen Überprüfung standhalten. Daran ändere auch eine demokratische Legitimation in Form eines deutlichen Abstimmungsergebnisses zugunsten dieses Projekts nichts, betont die Regierung.
Gemäss aktuellem Zeitplan wird nun das Auflageprojekt mit zugehörigem Umweltverträglichkeitsbericht fertig erstellt. Danach erfolgt innerhalb von drei Monaten die Beurteilung durch die kantonalen Fachstellen. Anschliessend wird das Projekt innerhalb von zwei Monaten durch das Bundesamt für Umwelt beurteilt – und schliesslich auch von der kantonalen und eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission begutachtet. «Ist aufgrund aller Beurteilungen kein Anpassungsbedarf am Auflageprojekt erforderlich, kann im Herbst 2014 das Projekt einschliesslich aller Stellungnahmen öffentlich aufgelegt werden. Eine Projektauflage ohne diese wichtigen Beurteilungen ist nicht sinnvoll», hält der Regierungsrat fest und plädiert dafür, ein Umfahrungsprojekt aufzulegen, das möglichst wenig Angriffsflächen bietet.
Die Verschiebung der Auflage hat keine finanziellen Auswirkungen. Genaue Projektkosten können erst nach der Detailplanung errechnet werden. Und allfällige Mehrkosten für Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen sind laut Regierung im Posten «Unvorhergesehenes» enthalten. (-ter.)


