SP-Präsident in der Obfelder Verkehrskommission nicht mehr genehm

Gemeinderat spricht von heikler Doppelrolle, SP von Entscheid durch falsche Infos

Gruppenweise wurde nach der Präsentation «Visionen für unsere Dorfstrasse» am 25. November im Singsaal Chilefeld in Obfelden über die Visionen diskutiert. (Bild Salomon Schneider) ]]>Studierende der Hochschule Rapperswil präsentierten Ideen zur Umgestaltung der Dorfstrasse. (Visualisierung zvg.) ]]>

Gruppenweise wurde nach der Präsentation «Visionen für unsere Dorfstrasse» am 25. November im Singsaal Chilefeld in Obfelden über die Visionen diskutiert. (Bild Salomon Schneider) ]]>Studierende der Hochschule Rapperswil präsentierten Ideen zur Umgestaltung der Dorfstrasse. (Visualisierung zvg.) ]]>

Studierende der Hochschule Rapperswil präsentierten am 25. November 2014 in Zusammenarbeit mit der örtlichen SP eine Studie über Verkehrsberuhigungsmassnahmen an der Dorfstrasse, die beim Bau der Umfahrung realisiert werden solle (der «Anzeiger» hat darüber berichtet). Die Arbeit kam im Dezember 2012 auf Anregung des damaligen SP-Präsidenten Heiner Stolz zustande. Verkehrskommissionsmitglied Rolf Vollenweider, sein Nachfolger als Präsident der Ortspartei, hat den Vorgang später übernommen. Darüber hat er die Kommission und den Gemeinderat informiert; der Gemeinderat hat ihm empfohlen, aufeine Präsentation am 25. November zu verzichten. Die SP hat aber entschieden, die Informationsveranstaltung durchzuführen.

Offenbar hat das dem Gemeinderat gereicht, Rolf Vollenweider als Mitglied der Verkehrskommission bei den ordentlichen Wahlen per Mehrheitsbeschluss nicht mehr zu bestätigen – dies entgegen des Antrags von Gemeinderat Christian Kägi, der die Verkehrskommission präsidiert. «Als Mitglied der Verkehrskommission und gleichzeitiger SP-Präsident hat Rolf Vollenweider diese Studienpräsentation organisiert und mitverantwortet – das ist eine heikle Doppelrolle. Damit kann er nicht mehr unbelastet in der Verkehrskommission mitarbeiten», sagt Gemeindepräsident Thomas Ammann. «Heikel auch gerade in dieser Phase, wo die Einsprachen zur Umfahrung behandelt werden», fügt er bei. Der Gemeinderat habe ihm die Gründe für die Nichtwahl in einem persönlichen halbstündigen guten Gespräch nochmals dargelegt und nun die Kommission von sieben auf sechs Mitglieder reduziert. Selbstverständlich werde man sich auch mit den Vorschlägen der Hochschule Rapperswil auseinandersetzen, räumt Ammann ein.

«Affront gegenüber allen, die sich in der Dorfpolitik engagieren»

Für Heiner Stolz, den ehemaligen SP-Präsidenten, ist der Entscheid des Gemeinderates nicht nachvollziehbar. «Mitglieder der Bezirks- und Ortspartei sowie ehemalige Gemeinderäte sind schockiert über diesen Vorgang», hält er fest. Bezüglich der Ausgestaltung der Dorfstrasse habe die SP der Hochschule Rapperswil nie einen Auftrag erteilt.

Sie habe sich aufgrund einer Anregung mit der aktuellen Verkehrssituation in Obfelden befasst. Und die sei von ihm, Heiner Stolz, und nicht von Rolf Vollenweider gekommen. Die Studierenden der Hochschule hätten autonom agiert. Die SP habe dieses Engagement nie als Widerspruch gegen Aktivitäten des Gemeinderates oder der Verkehrskommission betrachtet, sondern vielmehr als kostenloses Geschenk dem Gemeinderat weitergegeben. Als «Dank» dafür habe man nun den Überbringer aus der Verkehrskommission ausgeschlossen.

«Die Folgerung, dass er als Präsident der SP nicht mehr unbelastet in der Verkehrskommission mitarbeiten kann, ist ein Affront gegenüber allen, die sich in der Dorfpolitik engagieren», hält Stolz fest. Der Gemeinderat ignoriere Hinweise auf Fehlinformationen – und er hätte «ohne Gesichtsverlust» dazu stehen können, den Entscheid aufgrund von falschen Informationen getroffen zu haben, argumentiert Stolz.

Seinen Rückkommensantrag hat der Gemeinderat abgelehnt. An der Beurteilung des Gemeinderates betreffend Nichtwiederwahl habe sich nichts geändert, hält er fest. RolfVollenweider will nun prüfen, ob ein Rekurs gegen den gemeinderätlichen Entscheid möglich ist. Gemeindepräsident Thomas Ammann betont, die Verkehrskommission habe keine selbstständigen Verwaltungsbefug-nisse.

Die Verkehrskommission wurde in Obfelden vor sieben Jahren ins Leben gerufen; Rolf Vollenweider hat sich von Beginn weg mit Verkehrsfragen beschäftigt, auch mit Tempo 30. Die vorliegende Studie der Hochschule Rapperswil sei nicht in Zusammenhang gebracht worden mit dem Umfahrungsprojekt; deren Arbeiten seien nach Ablauf der Rekursfrist zur Umfahrung präsentiert worden, betont er.

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