Spital Affoltern: Verschiedene Mängel in der Jahresrechnung
Das Gemeindeamt des Kantons Zürich stellte in der Jahresrechnung des Spitalzweckverbandes 2012 verschiedene Mängel fest. Anlässlich einer Besprechung am 6. März unter der Leitung des Bezirksratspräsidenten wurden diese Beanstandungen besprochen und erforderliche Massnahmen festgelegt.
Die festgestellten Mängel betrafen die nicht konforme Aufbereitung der Spitalrechnung, welche in den Statuten und übergeordneten Gesetzen vorgegeben ist. Es wurden insbesondere die seit 2012 durch das neue Spitalplanungs- und Finanzierungsgesetz vorgegebenen Änderungen des Werteflusses teilweise falsch verbucht.
Strafrechtlich nicht relevant
Es handelt sich bei allen beanstandeten Aspekten um Buchungen, die nicht den gesetzlichen Vorschriften entsprechen, sowie um ungeeignete Darstellungen der Jahresrechnung. Es liegen keinerlei Verfehlungen im Sinne von ungetreuer Geschäftsführung oder gar persönlicher Bereicherung vor. Allerdings führten diese Fehler dazu, dass im Rechnungsjahr 2012 den Verbandsgemeinden per Saldo insgesamt zirka 2 Mio. Franken zu wenig gutgeschrieben wurden und folglich die Jahresabschlüsse 2012 der Gemeinden entsprechend schlechter ausfielen. Auch die Jahresrechnung 2013 enthält Differenzen, welche derzeit allerdings noch nicht beziffert und aus zeitlichen Gründen bis zu den Rechnungsabschlüssen nicht mehr korrigiert werden konnten. Bis Mai 2014 werden alle Gemeinden im Hinblick auf die Rechnungsgemeindeversammlungen über die effektiven Differenzen aus den Jahren 2012 und 2013 informiert, welche dann mit der Jahresrechnung 2014 bereinigt werden.
Erstes Massnahmenpaket
Anlässlich der Besprechung am 6. März 2014 wurde ein erstes Massnahmenpaket festgelegt, welches in der Zwischenzeit bereits präzisiert und ergänzt wurde. Zur Bearbeitung des Massnahmenpaketes setzt die Betriebskommission eine Task Force ein. Sie wird seitens BK bis auf weiteres von den Herren Thomas Jucker und Bertram Thurnherr geführt. Die Betriebskommission bedauert diese Vorgänge ausserordentlich. Sie setzt alles daran, die erforderlichen Anpassungen mit hoher Priorität vorzunehmen und weiterhin offen darüber zu informieren.


