«Wer sich jetzt beklagt, ist zu spät»
Die Realisierung von Tempo-30-Massnahmen hat auch in Affoltern Kritik nach sich gezogen. Tiefbauvorstand Hans Finsler sieht zwar unerwünschte Nebenwirkungen, betont aber, dass die Gemeinde einen Auftrag des Souveräns erfüllt hat und in diesem Fall weitestgehend nur Ausführungsorgan ist.

In Zuschriften ist von stumpfsinnigen und scharfkantigen künstlichen Hindernissen die Rede, von willkürlichen Schikanen und Ortsbildverschandelung – und von hirnlosen Planern, die da am Werk sind und Steuergelder «verbraten». Kritiker sehen in Tempo-30-Massnahmen keinerlei Nutzen.
Hans Finsler, seit 2010 im Gemeinderat und Tiefbauvorstand, ist selbst kein Tempo-30-Freund. An der Gemeindeversammlung vom 9. März 2009 hat er dagegen gestimmt, sagt heute aber: «Der Souverän hat damals den Kredit von 480 000 Franken für elf Zonen auf fast dem gesamten Gemeindegebiet bewilligt. Die Stimmberechtigten haben diese Massnahmen also bestellt und dem Gemeinderat den Auftrag zur Umsetzung erteilt. Alles, was jetzt zu sehen ist, ist die Erfüllung dieses Auftrages.
Kapo begleitet Massnahmen
Finsler betont, dass bei der Ausführung eines solches Auftrages der Spielraum für die Gemeinde verhältnismässig gering ist. Die Gestaltung einer Tempo-30-Zone ist grundsätzlich vom Strassenverkehrsgesetz vorgegeben, und diese Vorgabe wird vom Kanton detailliert umgesetzt. Am Anfang steht ein verkehrstechnisches Gutachten. Der verkehrstechnische Dienst der Kantonspolizei Zürich, der kantonsweit über entsprechende Erfahrungen verfügt, begleitet die Massnahmen und sagt, was erforderlich ist – sowohl in baulicher als auch in signalisationstechnischer Hinsicht. Damit die gewünschte Temporeduktion erreicht wird, müssen diese Massnahmen ein Stück weit verkehrsbehindernd sein – mit Elementen, an denen nicht alle Gefallen finden. Wird das Tempo von mindestens 15 Prozent der Verkehrsteilnehmenden überschritten, verlangt der Kanton im Nachhinein bauliche Ergänzungen.
Unerwünschte Nebenwirkungen – Antrag auf Rückbau möglich
Warten Anwohner mit Einsprachen auf, kommt es im Beisein der Kapo zum Lokaltermin. «Wenn diese die verkehrstechnische Notwendigkeit erklärt, führt das oft zum Rückzug der Einsprache», sagt Hans Finsler. Das rechtliche Gehör ist also vorhanden. «Wer sich jetzt beklagt, ist zu spät», fügt er bei. Was rät er jenen, die sich jetzt über Tempo-30-Massnahmen echauffieren, weil sie sich möglicherweise etwas anderes vorgestellt haben? «Jedermann kann ja einen Antrag auf Rückbau stellen», so der Tiefbauvorstand. Die Erfahrung zeige allgemein, dass jede Regulierung regelmässig mit einer Einengung des Lebensraumes einhergehe. Auch wenn diese in besten Absichten erfolge, habe das genau so regelmässig unerwünschte Nebenwirkungen – im Fall von Tempo-30-Zonen für den öffentlichen Verkehr, für den Schwerverkehr oder für die Landwirtschaft, hält Hans Finsler fest.


