Zwölf Monate Gefängnis bedingt für Griff in die Gefängniskasse
Der Kanzleileiter des Gefängnisses Affoltern, der knapp 48 000 Franken aus der Kasse gestohlen hat, wurde zu 12 Monaten Gefängnis verurteilt – bedingt, bei einer Probezeit von zwei Jahren.
Während 14 Jahren arbeitete der Beschuldigte im Gefängnis in Affoltern; er wurde zum Kanzleileiter ernannt, der auch die Gefängniskasse verwaltet. Die privaten Schulden – Steuerrechnungen und andere Altlasten – drückten und verleiteten den 48-jährigen Mann ab Januar 2012 zum Griff in die Gefängniskasse. Innerhalb von gut zweieinhalb Jahren entwendete er wöchentlich zirka einmal Beträge von 500 bis 600 Franken, insgesamt knapp 48 000 Franken. Damit beglich er private Geldschulden – und war laut Anklage nicht in der Lage, das gestohlene Geld unverzüglich wieder zurückzuzahlen. Stattdessen «frisierte» er die Kassensturz-Abrechnungen mit falschen Kassenbeständen.
Im Weiteren wirft ihm die Staatsanwaltschaft Limmattal-Albis vor, im April 2014 von der Ehefrau eines Insassen 1660 Franken in bar entgegengenommen zu haben, um damit die Ussen des Insassen zu bezahlen – und damit seine Freilassung zu erwirken. Auch dieses Geld verwendete der ehemalige Kanzleileiter für eigene Bedürfnisse. Er erfasste den Betrag erst, als er gegenüber dem Bewährungs- und Vollzugsdienst des Kantons über den Verbleib des Geldes Auskunft erteilen musste.
Steuer- und andere Schulden
Der nicht vorbestrafte Mann ist geständig. Er räumte die Verfehlungen vor Gericht ein und zeigte Reue. Er habe das Geld zum Bezahlen von Rechnungen benötigt, allein 15 000 Franken an Steuern, dazu andere Altlasten aus früheren Jahren. «Ich wollte es zurückzahlen, aber es wurde immer mehr.» Dazu kommt ein Privatkonkurs im Jahr 2004, eine Scheidung. «Ich habe mit dem Geld weder ein Auto gekauft, noch bin ich in die Ferien gefahren», sagte er und schob nach, er stehe gerade für seine Taten und erwarte eine Strafe. «Ich will aufräumen», beteuerte er. Das Geld kann er natürlich nicht sogleich zurückzahlen, zumal das Einkommen noch schmal ist. Er hat bei McDonalds in Zürich
eine 40-Prozent-Stelle angetreten und muss für Kinder aus früheren Beziehungen Alimente zahlen. Ziel ist ein 100-Prozent-Job – keine einfache Sache im Alter von 48 Jahren.
Für die Staatsanwältin stellte sich die Frage, ob der Mann als Kanzleileiter im Gefängnis eine Sonderstellung innehatte. Der Beamtenstatus würde zu einer ungleich härteren Strafe führen. Sie verneinte das mit der Feststellung, der Angeklagte habe nicht als Einziger Zugriff zur Kasse gehabt und sei mit einer ganzen Reihe anderer Aufgaben beschäftigt gewesen. «Er hat nicht den Bürger, sondern den Arbeitgeber hintergangen», sagte sie. Zur Last legte sie ihm das mehrfache Delinquieren über mehr als zweieinhalb Jahre, obgleich es sich jeweils um kleinere Bargeldbeträge gehandelt habe. Die grosse Geldnot, die Selbstanzeige bei der Polizei, sein Geständnis sowie Reue und Einsicht sind für die Staatsanwältin strafmildernd. Eine Geldstrafe und gemeinnützige Arbeit (die bei der Suche nach einer neuen Stelle hinderlich wäre) stehen für sie nicht im Vordergrund. Sie forderte neun Monate bedingt und eine zweijährige Bewährungszeit.
Fehlende Kontrollen im Gefängnis
Auch der Verteidiger betonte, sein Mandant habe im Gefängnis keine hoheitliche Arbeit im Dienst der Öffentlichkeit verrichtet; der Fall sei nach privatwirtschaftlichen Kriterien zu beurteilen. Die Staatsanwaltschaft habe die besonderen Umstände zu wenig gewürdigt. «Im Gefängnis haben zudem sämtliche Kontrollmechanismen versagt, das übliche Vier-Augen-Prinzip hat nicht gespielt; die Versuchung ist einfach zu gross gewesen. Er hat ohne grosse Tricks manipulieren können und dabei keine grosse kriminelle Energie aufwenden müssen», warf der Verteidiger ein.
Sein Mandant habe sich nicht nur selbst angezeigt, er sei auch um Schadensbegrenzung bemüht und habe
eine Schuldensanierung in Angriff genommen. Härter als die Strafe sei wohl der Verlust der Arbeitsstelle; die jetzige entspreche nicht seinen Fähigkeiten, sagte der Anwalt und forderte eine bedingte Gefängnisstrafe von maximal sechs Monaten. Mit Blick auf die Resozialisierung seien die Gerichtskosten abzuschreiben.
Als Beamter das Vertrauen missbraucht
Der Mann wird nun härter bestraft als von Staatsanwaltschaft und Verteidiger beantragt. Verhandlungsleiter und Ersatzrichter Tobias Walthert hält zwölf Monate bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren für angemessen. Er habe als Beamter das Vertrauen missbraucht, und das sei bei der Strafzumessung anders zu beurteilen als bei einer Verfehlung im privaten Bereich. Hier gelte ein höherer Strafrahmen. Aus objektiver Sicht seien die Veruntreuung von knapp 48 000 Franken und die Dauer der Delinquenz keine Bagatelle. Die Kasse sei beim Zeitpunkt seiner Selbstanzeige praktisch leer gewesen. Diese sei aus
einem gewissen Druck erfolgt, weil ihm bewusst gewesen sei, dass die Sache auffliegen würde. So dürfe das bei der Strafzumessung nicht als entlastendes Element gelten – auch die fehlende Kontrolle im Gefängnis nicht, denn der Mann habe das Vertrauen vollumfänglich missbraucht. Seine Geldnot, seine Schulden seien selbst verschuldet; er habe mit dem gestohlenen Geld nicht nur Löcher gestopft, sondern zum Beispiel auch
einen teuren Fernseher erworben.
Der Mann wurde wegen mehrfacher Veruntreuung und wegen mehrfacher Urkundenfälschung verurteilt. Die ihm auferlegten Verfahrenskosten – mehrere tausend Franken – können laut Walthert wegen Geldnot nicht einfach abgeschrieben werden. Hier sei dann letztlich das Obergericht zuständig. Als strafmildernd taxiert auch er sein Geständnis, sein kooperatives Verhalten und seine Reue.
Ob der Verteidiger gegen das Urteil Berufung einlegt, ist noch nicht entschieden. «Wahrscheinlich nicht», sagte er nach Verhandlungsschluss.


