Bezirksgemeinden in der Schuldenfalle?
Die Finanzen der Bezirksgemeinden haben seit Anfang der 1990er-Jahre turbulente Zeiten durchgemacht. Der Wettbewerb um tiefe Steuersätze und der gleichzeitige Ausbau der öffentlichen Leistungen lassen das Nettovermögen pro Einwohner momentan in vielen Gemeinden gefährlich schrumpfen.
Seit Anfang der 1990er-Jahre betrug das durchschnittliche Bevölkerungswachstum im Knonauer Amt immer etwa 1,7 Prozent pro Jahr. Seit der Eröffnung der Autobahn im Jahr 2009 hat es auf rund zwei Prozent pro Jahr zugenommen. Mit Wachstum sind aber auch immer Investitionen verbunden. Wenn in Zeiten, wie Ende der 1980er-Jahre, zahlreiche Investitionen nötig wurden, während die Steuern tief waren, gerieten mehrere Bezirksgemeinden in finanzielle Schieflagen. Das Nettovermögen schrumpfte oder geriet sogar in den Negativbereich.
Finanzielles Rückgrat der Gemeinde
Die Steuern wurden deshalb vielerorts erhöht, um das finanzielle Rückgrat der Gemeinde zu stärken. Denn, auch wenn sich viele Investitionen hinausschieben lassen, sind gerade die unauffälligsten Teile der Infrastruktur sehr anfällig. Das Werkleitungsnetz unter den Gemeinden ist riesig und muss unterhalten werden, sonst kommt es zu teuren Instandsetzungsarbeiten, beispielsweise bei Wasserrohrbrüchen. Dazu kommen Altlasten und Katastrophenschutz.
Als es in den 2000er-Jahren finanziell wieder aufwärtsging, wurden die Steuern im Bezirk Affoltern wieder deutlich gesenkt – um durchschnittlich 14,5 Prozent, vom Jahr 2000 bis 2014.
Schulden und tiefe Steuern
Da Steuersenkungen von der Bevölkerung immer geschätzt werden, Steuererhöhungen jedoch nicht, gerieten einige Bezirksgemeinden erneut in finanzielle Schieflage. In Affoltern nahm das Nettovermögen pro Einwohner sogar ohne Steuersenkungen ab, von -469 Franken im Jahr 2000, auf -4135 Franken im Jahr 2014.
Doch auch eine steuergünstige Gemeinde tappte in die Schuldenfalle. Stallikon wies im Jahr 2014 ein Nettovermögen pro Einwohner von -3261 Franken aus. Im Jahr 2012 hatte dies noch 1626 Franken betragen. Mit Maschwanden -2596 Franken Nettovermögen pro Einwohner und Bonstetten mit -326 Franken sind noch zwei weitere Gemeinden ins Negative abgerutscht.
Steuererhöhungen werden kommen
Das Beispiel Stallikon zeigt, wie schnell eine Gemeinde trotz steuerkräftiger Einwohner und tiefen Steuern in die Schuldenfalle tappen kann. Stabile Infrastruktur und guter Service kosten Geld, das ist sich auch die Bevölkerung bewusst. Wie viel Geld in Bildung, Infrastruktur, Unterhalt, Verkehr oder Dienstleistungen investiert werden soll, muss jedoch immer wieder im demokratischen Prozess ausgehandelt werden.
Mit den Ausgaben verhält es sich wie mit Besitztum: Mit dem Ist-Zustand zurechtzukommen ist für die Mehrheit möglich. Leistungsreduktionen schmerzen jedoch – manchmal empfindlich. Dagegen formieren sich Bürgerinitiativen und es wird gekämpft, oft noch verbissener als für Mehrleistungen. Die Bevölkerung muss sich also erneut auf eine höhere Steuerbelastung einstellen, sonst ist der Zusammenhalt der Gemeinschaft akut gefährdet, was sich zuerst in der Sicherheitslage zeigt – und auch Sicherheit ist bekanntlich ein wertvolles und in Krisenzeiten teures Gut.
