Rifferswils Gemeinderat muss nochmals über die Bücher

Rund zwei Stunden dauerte die Diskussion über die finanzielle Zukunft der Oberämtler Gemeinde. Nicht etwa im kleinen Kreis: 286 von 715 Stimmberechtigten hatten sich am Mittwochabend in der Turnhalle der Primarschule eingefunden, um die Ausführungen von Gemeindepräsident Marcel Fuchs, Finanzvorsteher Daniel Schneider und Schulpräsident Reto Wegmüller zu hören und über den Voranschlag zu beraten.

Wegen grosser Investitionen von rund sieben Millionen Franken, hauptsächlich in Schulbauten, droht Rifferswil in den kommenden Jahren ein Millionendefizit. Denn gleichzeitig sinken die Steuererträge und Ausgleichszahlungen. Die laufenden Ausgaben dagegen steigen weiter – drei bis sieben Prozent jährlich, wie Schneider in seinem Referat über die Finanzplanung für den Zeitraum von 2015 bis 2019 erklärte. Als Hauptkostentreiber nannte er die hohe Kinderrate, die zweithöchste im Kanton Zürich.

Um der Schuldenfalle zu entkommen, bleibe einzig die Möglichkeit der Steuererhöhung. Denn das sei die Bedingung des Kantons, damit der Übergangsausgleich und der individuelle Sonderlastenausgleich in Höhe von 1,1 Millionen Franken gesprochen werden. Der Maximalsteuerfuss von 134 Prozent sei aber nur als Übergangslösung gedacht, solle nach zwei Jahren schrittweise wieder reduziert werden, stellte Schneider in Aussicht.In Anbetracht der steigenden Ausgaben misstrauten verschiedene Votanten dem vorgestellten Finanzmodell. Sie bezweifelten, dass die Steuern bald wieder sinken werden und der Gemeinderat tatsächlich alle möglichen Kostensenkungs-Optionen in Betracht gezogen hat. Die Frage, ob man beispielsweise Public Private Partnership (private bzw. institutionelle Geldgeber) für die Finanzierung des neuen Schulhauses geprüft habe, verneinte Fuchs. Unmut gegen die Gemeinde wurde ausserdem wegen der inkonsistenten Art der Kommunikation laut.

Fuchs schaffte es trotz der Unterstützung durch die Rechnungsprüfungskommission nicht, die Zweifel im Plenum zu zerstreuen. Die drei Hauptinitianten der Budgetrückweisung wurden von RPK-Präsident Christian Baer aufgefordert, zusammen mit dem Gemeinderat einen tragfähigen und praktikablen Voranschlag auszuarbeiten. Bis es so weit ist, wird Rifferswil mit einem Notbudget arbeiten. Gemäss Gemeindeamt beschränkt sich das auf unerlässliche Ausgaben, die das Funktionieren von Gemeinde und Verwaltung im budgetlosen Zustand sicherstellen.