Rüffel von der RPK wegen Kostenüberschreitung

Die Kostenüberschreitung beim Ausbau der Sportanlage im Jonentäli und die Schulraumplanung gaben an der Hausemer Gemeindeversammlung Anlass zu Kritik.

Die intensive Bautätigkeit im Oberamt führt zu einer markanten Zunahme der Bevölkerung. Das macht sich mit Platznot in den Schulen bemerkbar. (Bild Martin Platter)
Die intensive Bautätigkeit im Oberamt führt zu einer markanten Zunahme der Bevölkerung. Das macht sich mit Platznot in den Schulen bemerkbar. (Bild Martin Platter)

52 Stimmberechtigte zog es am Dienstagabend trotz lauem Frühsommerabend an die Hausemer Gemeindeversammlung. Die Jahresrechnung, vorgestellt durch Finanzvorsteherin Beatrice Sommerauer, gab keinen Anlass zu Wortmeldungen und wurde einstimmig angenommen. Nicht erstaunlich, schliesst die 20-Millionen-Rechnung wider Erwarten mit einem Überschuss von 580 000 Franken, womit das Eigenkapital auf 23 Millionen Franken angestiegen ist. Budgetiert worden war mit einem Defizit annähernd in gleicher Höhe. Hauptverantwortlich für das wesentlich bessere Abschneiden sind deutlich höhere Grundstückgewinnsteuern, geringere Personalkosten und Minderkosten im Bereich «Gesundheit».

Fehlendes Kostenbewusstsein

Diskussion löste dagegen die Baukostenabrechnung samt Nachtragskredit für die Sportanlage Jonentäli aus, die Hochbauvorstand Reto Brönnimann erläuterte. 187 000 Franken mehr kostet die Gemeinde die Sanierung und Erweiterung von Sportplätzen und der Neubau des Garderobengebäudes. Dies nachdem dem Souverän das Projekt zunächst mit einer Summe von einer Million Franken schmackhaft gemacht wurde, die später jedoch auf 1,4 Millionen angehoben wurde. Letztlich beträgt der Gemeindeanteil nun sogar 1,587 Millionen, was keine Freude auslöste.

In ihrem Abschied ging die Rechnungsprüfungskommission hart mit der ausführenden Behörde ins Gericht – den Vorgängern des amtierenden Gremiums. Von mangelhafter Orientierung und fehlendem Kostenbewusstsein war die Rede. Man habe bei der Ausführung einfach in einem höheren Standard gebaut als ursprünglich vorgesehen. Dennoch empfahl die RPK die Bauabrechnung zur Annahme. Brönnimann führte noch andere Gründe als Kostentreiber an. Das schlechte Wetter beispielsweise. Oder eine Hangsicherung, die nicht vorgesehen war.

Gemeindepräsident Stefan Gyseler, zuvor der Vorsitzende der RPK, sprach von einer «unschönen» Abrechnung. Man habe das im Rat besprochen. Künftig würden derartige Projekte einem schärferen Controlling unterstellt. Bei seiner Antwort auf die Frage aus dem Publikum, was bei Ablehnung der Bauabrechnung geschähe, blieb Gyseler vage. Das Geld sei ausgegeben.

Die Baukostenabrechnung wurde schliesslich mit klarem Mehr, keiner Gegenstimme aber acht Enthaltungen gutgeheissen. Ebenso die Bauabrechnung für den Umbau der Schulküche und des alten Sekundarschulhauses zu Klassenzimmern, die ebenfalls mit dem Antrag auf einen Nachtragskredit gekoppelt wurde. Denn nicht wie im Juni 2009 dem Stimmbürger unterbreitet 458 000 Franken, sondern 477 000 Franken kosteten die baulichen Massnahmen, wie von Gemeinderat und Schulpräsident Hans Amberg zu erfahren war.

 Die Mehrkosten seien vor allem beim Umbau im alten Sekundarschulhaus entstanden, während die Umnutzung der Schulküche merklich günstiger gekommen sei, führte Amberg aus. Die Vorlage wurde darauf ohne Wortmeldungen einstimmig angenommen.

Rollende Schulraumplanung

Im Anschluss informierte Amberg über die Schulraumplanung. Bedingt durch den markanten Bevölkerungszuwachs werden in den kommenden Jahren voraussichtlich mehrere Sanierungen bzw. Neubaubauten von Schulhausliegenschaften in Angriff genommen werden müssen. Am vordringlichsten ist der Platzbedarf in Ebertswil (vergl. Artikel Seite 1). Aus Zeitnot habe der Gemeinderat einen Occasions-Schulpavillon beschafft, der preislich innerhalb der Budgetkompetenz von 150 000 Franken gelegen habe. Wäre der Pavillon teurer gewesen, hätte man das Geschäft der Gemeindeversammlung unterbreiten müssen.

Innerhalb des laufenden Schuljahres habe es acht Schüler mehr an der Primarschule gegeben, erklärte Amberg den Grund für die Platznot – nicht nur in Ebertswil. Auch der Kindergarten Bifang in Hausen ist zu klein. Amberg sähe dort einen Doppelkindergarten-Ersatzneubau ab dem Jahr 2020. An der Hausemer Primarschule rechnet Amberg bereits ab 2016 mit einer möglichen Aufstockung des räumlichen Betriebskonzeptes von heute 9,5 schrittweise auf 12 bis 13. Die Herausforderung bestehe darin, geeigneten Baugrund zu finden. Man könne nicht einfach Pausenplätze überbauen, denn mehr Kinder benötigten mehr Platz. Auch in der Turnhalle.

Als Vision sieht der Schulvorsteher den Neubau einer Doppelturnhalle ab 2022 am Standort der alten Einfachhalle. Der Stand der rollenden Planung wird an künftigen Gemeindeversammlungen unterbreitet – das nächste Mal am 2. Dezember.

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