Stimmvolk folgt der Einzelinitiative
Die Zufahrt fürs neue Dorfquartier in Wettswil soll über den Lenggenweg erfolgen
Mit Tafeln wie diesen warben IG-Mitglieder gegen die Erschliessungsvariante des Wettswiler Gemeinderats. (Bild Livia Häberling)
Mit Tafeln wie diesen warben IG-Mitglieder gegen die Erschliessungsvariante des Wettswiler Gemeinderats. (Bild Livia Häberling)
In Wettswil ist eine Vorentscheidung über den Zufahrtsweg für das neue Dorfquartier Weierächer-Grabmatten gefallen. Dort sollen einmal mehr als 1000 Menschen wohnen. Mit 68,14 Prozent hat das Volk eine entsprechende Einzelinitiative angenommen. Kern der Initiative und der seit Jahren hängigen Streitereien um das Projekt ist die Frage, wo die Zufahrt für das neue Quartier zum Liegen kommen soll: Entweder eine Erschliessung über die Breitenmattstrasse, wie das die Gemeinde gerne hätte, oder über den Lenggenweg, wie die Initianten es lieber sehen würden. Insgesamt gab es drei Fragen: den Vorschlag der Einzelinitiative, den Gegenvorschlag des Gemeinderats und die Stichfrage. Die Stimmbeteiligung lag jeweils um die 56 Prozent. Die Diskussionen reichen weit zurück. Nachdem sich die privaten Grundeigentümer im Areal nicht einig waren, hatte die Gemeinde vor 13 Jahren ein amtliches Quartierplanverfahren einleiten müssen. Dieses dauert seit 2012 an. Mit der Abstimmung vom Sonntag hat das Stimmvolk einen Grundstein gelegt für die weitere, verbindliche Erschliessungsplanung des Gemeinderats. Dieser muss nun die Bau- und Zonenordnung dem Willen des Stimmvolks anpassen.
Gemeinde schätzt Planungssicherheit
Auch wenn die Gemeinde Wettswil mit ihrem Anliegen der Erschliessung über die Breitenmattstrasse beim Volk nicht durchgekommen ist, kann Gemeindepräsidentin Katrin Röthlisberger dem Ergebnis auch Positives abgewinnen: «Das Ergebnis gibt uns Planungssicherheit. Das ist wichtig für uns. Zuerst gilt es aber, noch die Rechtskraft der Abstimmung abzuwarten, immerhin ist noch ein Stimmrechtsrekurs hängig.»
Innerhalb von 18 Monaten werde der Gemeinderat eine detaillierte Vorlage (Zonenplanänderung für die Erschliessung des neuen Quartiers) vorbereiten, die den Begehren der Initiative (also der Erschliessung über den Lenggenweg) entspreche, kündigte sie an. «Nach der dazu notwendigen Abstimmung gehen wir an die zweite Grundeigentümerversammlung», so Röthlisberger. Die Grundeigentümer haben dann nochmals die Möglichkeit, Einwendungen zum ganzen Quartierplan einzubringen. Daraufhin wird der Quartierplan durch den Gemeinderat festgesetzt und dem Kanton zur Genehmigung eingereicht.
«Besser für das Gesamtwohl»
Bei den Initianten herrscht derweil grosse Genugtuung und Dankbarkeit, dass das Wettswiler Volk ihren Argumenten in grosser Mehrzahl gefolgt ist: «Die Bevölkerung hat gesehen, dass es für das Gesamtwohl besser ist, der Erschliessungsvariante 1 den Vorzug zu geben – je länger die Debatte gedauert hat, desto mehr», so Hermann Baur von der IG. Das Abstimmungsresultat sei für ihn keine Überraschung, so Baur. Man habe ja schliesslich drei Umfragen gemacht, darin hätten sich die Wettswiler und Wettswilerinnen für die «sichere Variante» ausgesprochen. Aber: «Ich bedaure, dass es so viel Aufwand gebraucht hat. Wir erwarten nun, dass der Gemeinderat die Initiative 1:1 so umsetzt, wie es vom Volk gewünscht wird.» Offen in dieser Angelegenheit ist noch ein beim Bezirksrat hängiges Stimmrechtsrekursverfahren. Hintergrund ist ein Erklärvideo, das die Gemeinde im Hinblick auf die Abstimmung produzieren liess, um den Stimmberechtigten die Vorlage kurz und bündig zu erklären. Aus dem Kreis der Initianten wurde allerdings bald der Vorwurf laut, der Inhalt sei nicht ausgewogen, woraufhin die Gemeinde das Video wieder von der Website nahm, um einem Rekurs zuvorzukommen. Nun ist dieser dennoch eingegangen. Er richtet sich nicht nur gegen das Video, sondern auch gegen den Antrag der RPK.
