Appell an die Macht des Volkes

Trotz der angekündigten Wetterkapriolen hatten die Organisatoren der 1.-August-Feier in Kappel die Festbänke mutig nach draussen getischt. Es gab Grilladen und Süsses – allerdings erst nach der Festansprache: Und so trat auf dem Vorplatz zum Gemeindesaal vorab noch Nationalrat Gregor Rutz ans Mikrofon.

«Es sind die Bürger, die die Stärke des Landes ausmachen, nicht der Staat», zitierte Rutz einleitend den SVP-Bundesrat Guy Parmelin. Seine Rede war ein Appell an die Verantwortung der Bürger und ein Plädoyer für die direkte Demokratie. «Die direkte Demokratie, der föderalistische Staatsaufbau und das Milizsystem sind Erfolgsfaktoren», sagte er. Leider sei das vielen Entscheidungsträgern in Politik und Wirtschaft immer weniger bewusst. Rutz sprach in diesem Zusammenhang von drei «Fehleinschätzungen», denen er im politischen Umfeld begegne: dass es in der Schweiz zu langsam vorwärts gehe, dass das schweizerische System ineffizient sei und dass die Schweiz wegen ihres Milizsystems zu wenig professionell sei. «Alle drei Aussagen sind komplett falsch», so Rutz’ Fazit.

Im Gegenteil: Das Zweikammer­system erhöhe die Qualität der Entscheide; die föderalistische Verfassungsordnung, die manchen zu träge erscheint, sei ein Erfolgsfaktor, und die enge Verflechtung von Politik, Armee und Wirtschaft verhindere die Entstehung einer «classe politique». «Im Zentrum all dieser Überlegungen stehen Sie: Bürgerinnen und Bürger», sagte Rutz. Das sei letztlich der Hauptzweck jedes Gemeinwesens: Freiheit, Sicherheit und Wohlstand für den Einzelnen.