Auch Obfelden soll «solidarisch handeln»
Knapp 10 Prozent der 500000 Franken, die Obfelden vom Glencore-Millionen-Steuerbetrag via Finanzausgleich zusätzlich erhält, sollen an drei Hilfswerke verteilt werden – an jene, die sich um Menschen in Rohstoffabbauländern kümmern. Das verlangt eine Initiative, die dem Gemeinderat übergeben worden ist.
Obfelden ist im Bezirk Affoltern die fünfte Gemeinde, in der das Thema «Rohstoff-Millionen» ein Thema ist. In Hedingen figurierte an der Gemeindeversammlung eine ähnliche Initiative auf der Traktandenliste; dort kommt es nun zu einer Urnenabstimmung. Initianten in Affoltern, Hausen und Mettmenstetten haben sich dem gleichen Begehren verschrieben mit dem Ziel, dieses ebenfalls an den Gemeindeversammlungen traktandieren zu lassen.
Zeichen der Solidarität
Mitinitiantin Helena Heuberger sprach bei der Übergabe der Initiative im Obfelder Gemeindehaus von einer «unsäglich grossen Geldmenge», die dem Kanton Zürich nach dem Börsengang des Rohstoffkonzerns Glencore in die Steuerkasse gespült wurde. Es sind 360 Mio. Franken. Davon flossen rund 160 Mio. Franken in den Finanzausgleich. Über diesen Weg fallen der Gemeinde Obfelden rund 500000 Franken zu – eine ausserordentliche Einnahme, von der nun knapp 10 Prozent an Menschen in den Rohstoff-Abbauländern zurückfliessen sollen. «Diese Menschen arbeiten unter haarsträubenden Bedingungen, werden ausgebeutet, ja gar geräubert», sagte Helena Heuberger. Für sie und ihre Mitunterzeichnenden der Initiative sind 48000 Franken ein ganz kleiner Schritt, ein Zeichen der Solidarität und eine Geste, die auf ein Umdenken hoffen lässt. «Wir profitieren von den Konsumgütern, die mit diesen Rohstoffen hergestellt werden», fügte die Mitinitiantin bei. 48000 Franken ist in der Tat ein symbolischer Beitrag, der zirka 0,2 Prozent der Ausgaben der Politischen Gemeinde entspricht. Je 16000 Franken sollen den drei Hilfswerken Brot für alle, Fastenopfer und Helvetas übermittelt werden, die sich in den Rohstoffabbauländern um Menschen kümmern, den Dialog mit Behörden suchen, Information und Aufklärung betreiben.
In der Kompetenz der Gemeindeversammlung?
Der Gemeinderat werde das Anliegen diskutieren und genau prüfen, führte Gemeindepräsident Thomas Ammann bei der Übergabe der von zehn Personen unterzeichneten Initiative aus – darunter natürlich die Frage, ob die Initiative in die Kompetenz der Gemeindeversammlung fällt. «Ist sie zulässig, dann werden wir sie in der Dezember-Gemeindeversammlung traktandieren. Und selbstverständlich werde der Gemeinderat in diesem Fall eine Empfehlung abgeben, sagte Thomas Ammann.
Die Initianten beginnen jetzt mit der Unterschriftensammlung. Interessierte können sich bei Helena Heuberger melden. Telefon 044 761 21 66, E-Mail: helena.heuberger@datazug.ch
