«Aufsichtsrechtliche Probleme haben zugenommen»

Es umfasst ein vielfältiges Tätigkeitsgebiet, das Nebenamt als Bezirksrat: von der Aufsicht über Gemeinden und Zweckverbände über die Funktion als Rekurs- und Beschwerdeinstanz bis hin zur Visite in Alters-, Invaliden- und Pflegeheimen. Entsprechend ist für die Mitglieder Erfahrung aus einer Verwaltungs- oder Behördentätigkeit ebenso von Vorteil wie ein Flair für juristische Fragen sowie Kenntnisse aus dem Finanz- und Sozialbereich. «Wir haben sehr viel mit Sozialhilfe-Rekursen zu tun», verrät Statthalter Claude Schmidt, «da ist es von Vorteil, wenn man um die Problematiken weiss.» Ebenso gefragt sind Empathie und gute Kommunikationsfähigkeit. «Wir sind manchmal fast in der Rolle eines Mediators, da braucht es Fingerspitzengefühl», sagt Schmidt und ergänzt: «Unsere Bezirksrätinnen bringen diese Voraussetzungen sicher mit.»

Steigenden Aufwand generierten in letzter Zeit aufsichtsrechtliche Probleme. «Das sind Ungereimtheiten und Streitigkeiten innerhalb von Behörden», führt Schmidt aus. Die übrigen Rechtsmittelverfahren bewegen sich derweil immer etwa auf gleichem Niveau. Massiv abgenommen haben Rekurse im Einbürgerungsverfahren. Das dürfte daran liegen, dass Einbürgerungen kaum mehr an der Gemeindeversammlung verhandelt werden und man die Betroffenen deutlich mehr einbezieht.

Allfällige Urnenwahl am 12. Februar

Von Amtes wegen als Präsident des Bezirksrat wirkt der Statthalter. Er ist der Vertreter des Regierungsrats im Bezirk und damit zuständig für das Übertretungsstrafrecht, die Aufsicht über die Kommunalpolizei, Feuerwehren und das Strassenwesen der Gemeinden. Weiter entscheidet der Statthalter über die Erteilung von Waffenscheinen und darüber, Waffen zu beschlagnahmen oder einzuziehen.

An den Erneuerungswahlen sind sowohl der Statthalter als auch die je zwei Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bezirksrats zu wählen. Von den Bisherigen treten mit Ausnahme von Ersatzmitglied Brigitte Wettstein alle wieder an. Zusätzliche Wahlvorschläge – unterzeichnet von mindestens 15 Stimmberechtigten mit politischem Wohnsitz im Bezirk Affoltern – können bis am Mittwoch, 12. Oktober, eingereicht werden. Falls es zu einer Kampfwahl kommt, ist der erste Urnengang für den 12. Februar 2017 vorgesehen.