Das Jahresergebnis fiel besser, aber immer noch negativ aus

Als «so richtig familiär» bezeichnete Gemeindepräsidentin Vreni Spinner das Ambiente am vergangenen Montagabend in der Mehrzweckhalle Wygarten. Gerade einmal 54 Stimmberechtigte kamen an die Versammlung, die diesmal offenbar keine besonders umstrittenen Geschäfte bereitzuhalten schien: Da war zum einen die Rechnung 2024, die zwar mit einem Aufwandüberschuss schloss, der aber immerhin rund eine Million Franken tiefer ausfiel als budgetiert. Und da war zum anderen die Bauabrechnung für den Anschluss an die Abwasserreinigungsanlage (ARA) Schönau in Cham, die ebenfalls tiefer ausfiel als der ursprünglich genehmigte Kredit.

Die meisten Zuzüger kosten mehr, als sie mit Steuern bezahlen

Zunächst führte Gemeinderat Fabio Oetterli durch die Zahlen des vergangenen Geschäftsjahrs: Bei einem Gesamtaufwand von knapp 33 Millionen und ­einem Ertrag von rund 32,5 Millionen Franken beläuft sich der Aufwandüberschuss auf 461956.87 Franken. Damit fällt das Ergebnis um knapp eine Million Franken besser aus als budgetiert. «Dennoch bleibt das Ergebnis negativ», mahnte Oetterli, was die Sache leicht eintrübe und «das Gespenst einer allfälligen Steuererhöhung» nicht zu verdrängen vermöge.

Mettmenstetten wachse, was grundsätzlich positiv sei: «Mehr Einwohner bringen Leben und Vielfalt», führte ­Oetterli aus. Er sagte das jedoch auch mit Blick auf die steigenden Kosten, denn das Wachstum habe bekanntlich zwei Seiten: Wo mehr Menschen lebten, brauche es mehr Infrastruktur und mehr Dienstleistungen: «Und das hat natürlich seinen Preis.» Gerade der Bereich Bildung ist der grösste Ausgabenposten der Gemeinden.

Zwar steigen mit den Bevölkerungszahlen auch die Steuereinnahmen, doch in der Gemeinde Mettmenstetten ziehen derzeit vor allem Personen zu, die keine sogenannten Netto-Steuerzahler sind – bei denen die Gemeinde also unter dem Strich mehr Ausgaben als Einnahmen hat. Dies ist aufgrund der hohen Bildungskosten beispielsweise bei Familien mit schulpflichtigen Kindern der Fall.

Das alles zehrt an der finanziellen Substanz der Gemeinde, und das notabene nicht erst seit gestern: Schon in der vergangenen Legislatur legte der damalige Gemeinderat den Einwohnerinnen und Einwohnern regelmässig die finanziellen Zukunftsaussichten dar. Doch Steuererhöhungen hatten die Stimmberechtigten in den Jahren 2021 und 2023 zweimal abgelehnt.

So kommt es, dass der Selbstfinanzierungsgrad der Gemeinde Mettmenstetten aktuell bei 26 Prozent liegt. Oetterli sprach von einem «kritischen Wert». Der Selbstfinanzierungsgrad zeigt den Anteil der Investitionen, der aus eigenen erwirtschafteten Mitteln finanziert werden kann. «Die Schulden haben zugenommen», bilanzierte Fabio Oetterli. Positiv sei, dass aktuell – im Moment der Schuldenaufnahme – wenigstens die Zinsbelastung tief sei.

In Mettmenstetten stehen im Bereich Schulraum in den nächsten sechs bis acht Jahren weitere Investitionen an.

Über den Grundstückgewinnsteuern schwebt das Da­mo­k­les­schwert

Eine willkommene Entlastung brachten der Gemeinde in den vergangenen Jahren die Grundstückgewinnsteuern. Sie werden fällig, wenn Grundstücke verkauft werden und der Erlös höher ausfällt als der ursprüngliche Anschaffungswert: wenn also mit der Handänderung ein Gewinn erzielt wird. Und weil die Immobilienpreise im Kanton seit Jahren steigen, wird diese Steuer immer lukrativer. Zwar schwanken die Einnahmen von Jahr zu Jahr stark, in der Tendenz ist Oetterli jedoch zuversichtlich, dass diese Geldquelle nicht so schnell versiegt: «Seit ich nach Mettmenstetten gezogen bin, habe ich das Dorf noch nie ohne Kran gesehen», bilanzierte er – und folgerte: «In Mettmenstetten wird gebaut, entsprechend ist auch in naher Zukunft nicht davon auszugehen, dass die Grundstückgewinnsteuer einbrechen wird.»

Ein wenig Ungemach droht aus Sicht der Gemeinde trotzdem: Denn auch beim Kanton Zürich weckt der Geldsegen der Gemeinden Begehrlichkeiten. In 24 Kantonen (ausser in Zug und in Zürich) fliesst bereits ein Teil dieser Steuereinnahmen in die Kantonskasse. Geht es nach Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP), soll das bald auch in Zürich der Fall sein: 25 Prozent sollen die Gemeinden abtreten. Die Vorlage befindet sich aktuell in der Vernehmlassung. «Uns würden dadurch ungefähr 3 Steuerprozente entgehen, die dann auf eine andere Art eingenommen werden müssten», gab Fabio Oetterli zu bedenken.

Nach zwei, drei Fragen aus dem Plenum – etwa zu den Sparanstrengungen der Gemeinde – wurde die Rechnung 2024 von den Stimmberechtigten ohne Gegenstimmen genehmigt.

ARA: Anschlusskosten fallen für Mettmenstetten etwas tiefer aus

Als zweites Geschäft stand die Bauabrechnung für den Anschluss des Abwasserverbands Knonau, Mettmenstetten und Kappel (Awvk) sowie der Gemeinde Hausen an die ARA Schönau zur Debatte. Hierzu hatte die Bevölkerung der vier Gemeinden im November 2020 an der Urne einen Baukredit von insgesamt 9914000 Franken bewilligt, woran alle beteiligten Gemeinden einen Anteil leisteten. Die effektiven Kosten liegen nun bei 9777559.60 Franken. Für das Projekt konnten auch Kostenminderungen erzielt werden, den grössten Posten macht eine Bundessubvention über 2385306.75 Franken aus. Der Betrag entspricht in etwa dem, wie er im November 2020 eingeplant worden ist. Damit liegen die tatsächlichen Gesamtkosten für die vier Gemeinden bei 7331321.55 Franken.

Heruntergebrochen auf Mettmenstetten präsentiert sich die Abrechnung wie folgt: Der bewilligte Kredit im November 2020 betrug 3338000 Franken, die effektiven Kosten belaufen sich nun auf 3205658.37 Franken. Das entspricht einer Kostenunterschreitung von rund vier Prozent.

Neben Ausführungen zu den Zahlen präsentierte Gemeinderat Jürg Meili auch Bilder und Erklärungen zu den Bauarbeiten und den einzelnen Ausbauschritten. Zudem informierte er die Anwesenden darüber, dass der Preis für das Abwasser steigen wird. Zurückzuführen ist das auf neue Bestimmungen, die vorgeben, dass per 1. Januar 2026 Phosphor aus dem Klärschlamm zurückgewonnen werden muss. «Das ist nicht ganz billig und wird sich deshalb auf die Gebühren auswirken», so Meili, der auch zu bedenken gab, dass es in der Schweiz aktuell noch keine Anlage gebe, die diese neuen Vorgaben technisch umsetzen könne.

Fragen gab es zu diesem Geschäft nicht. Die Bauabrechnung wurde mit grosser Mehrheit bei einer Enthaltung angenommen.

Frage zur Parkgebühren-App und ein Appell für Blatten VS

Im Anschluss an die beiden traktandierten Geschäfte bestand die Möglichkeit, dem Gemeinderat Fragen zu stellen. Ein Einwohner erkundigte sich, weshalb die Gemeinde bei den Parkautomaten bei der Badi nicht auf eine herkömmliche Bezahl-App wie etwa Twint oder ­Parkingpay gesetzt habe. Jürg Meili erklärte, im Gegensatz zu anderen Lösungen sei die nun gewählte App für die Gemeinde kostenlos.

Zum Schluss der Veranstaltung richtete Mettmenstetten seinen Blick symbolisch in Richtung Wallis, wo ein ­Bergsturz vor einigen Tagen bekanntlich das Dorf Blatten komplett unter sich begraben hatte. Jean-Pierre Feuz, seines ­Zeichens stark mit dem Lötschental ­verbunden, trat auf die Bühne und appellierte an die Solidarität: «Ich möchte alle bitten zu spenden», sagte er. Selber habe er im Sinn, im Herbst seine besten Bilder zu verkaufen und den Erlös zu spenden. Für dieses Ansinnen gab es Applaus. Es war zugleich der Schlusspunkt der Gemeindeversammlung, die damit nach rund einer Stunde ihr Ende fand.