Die Gemeinden versammeln sich
Bei Abrechnungen, Verordnungen und Bauprojekten ist die Mitsprache erwünscht
Mettmenstetten macht am kommenden Montag, 3. Juni, den Beginn einer Serie von Gemeindeversammlungen in den nächsten Wochen. Neben der Jahresrechnung (Gewinn von 4,7 Millionen Franken) wird auch über die Anschaffung von IT-Infrastruktur beschlossen. So soll in der Primarschule zukünftig jedem Schulkind der dritten bis sechsten Klasse ein eigenes Notebook zur Verfügung stehen. Auch in der ersten und zweiten Klasse soll neu pro zwei Kinder ein iPad vorhanden sein. Bisher wurde ein Gerät für vier Kinder geteilt. Auch die Infrastruktur für Lehrpersonen und Schulzimmer wird erneuert. Beantragt wird ein Verpflichtungskredit von jährlich wiederkehrenden, durchschnittlichen Kosten von 112640 Franken.
Neue Abfallverordnung für Obfelden
Am Mittwochabend, 5. Juni, finden in Obfelden, Stallikon und Hausen die Gemeindeversammlungen statt. Die Jahresrechnung in Obfelden verzeichnet einen Gewinn von 9,87 Millionen Franken. Der budgetierte Verlust von rund 250000 Franken wurde deutlich übertroffen. Die beiden grössten Abweichungen vom Budget sind 6,9 Mio. Franken Vergütung des Kantons Zürich für die Abklassierung der Dorfstrasse und ein Mehrertrag bei den Steuern über 2,5 Millionen Franken.
Weiter beschliesst die Gemeinde über die Kreditabrechnung für ein gekauftes Grundstück auf dem Postareal und eine neue Besoldungsverordnung. In dieser wurden die Entschädigungen an die Teuerung der letzten fünf Jahre angepasst und einzelne Positionen erhöht. Abgestimmt wird auch über eine neue Abfallverordnung. Nach über 30 Jahren sei es gemäss dem Beleuchtenden Bericht notwendig, die Verordnung an die übergeordnete Gesetzgebung und die heutigen Gegebenheiten anzupassen. So sind gemäss der Abfallverordnung des Bundes aus dem Jahr 2016 Betriebe mit über 250 Vollzeitstellen selbst für die Entsorgung ihrer Abfälle verantwortlich. Dies wird nun umgesetzt. Daneben wird über einen Zeitraum von 20 Jahren eine Umstellung auf Unterflurcontainer für den Kehricht geplant. Als fünftes Thema an diesem Abend wird die Einzelinitiative zu Mindestabständen von Windrädern zu bewohnten Gebieten behandelt.
Stallikon will Abwasser trennen
Auch in Stallikon war ein knappes Minus für die Jahresrechnung veranschlagt, welches sich zu einem Gewinn von 789206 Franken wandelte. Auch hier werden im Beleuchtenden Bericht deutlich höhere Steuereinnahmen geltend gemacht. Neben der Abrechnung wird in der bald 4000 Einwohnende zählenden Gemeinde über den Neubau der Regenwasserleitung der Loomattstrasse entschieden. Nachdem die Wasserleitung im nördlichen Abschnitt der Loomattstrasse 2022 kurzfristig ersetzt werden musste, wurde die Instandstellung der Strasse zurückgestellt. Das jetzige Projekt sieht vor, das heutige «Mischwassersystem» im Gebiet zu ersetzen. So soll nun auf einem ersten Abschnitt ab der Kreuzung Massholderenstrasse bis zum Loomattbach das Trennsystem eingeführt werden. So werden Regenwasser und häusliche Abwasser in Zukunft getrennt. Der zu entscheidende Kredit beläuft sich auf 470000 Franken mit einer Kostengenauigkeit von plus/minus 25 Prozent.
Dachsanierung an Schule in Hausen
In Hausen sieht die Jahresrechnung einen Gewinn von 2,16 Millionen Franken vor. Diese schliesst somit auch um rund 634000 Franken besser als budgetiert. Beantragt wird zudem die Dachsanierung des Primarschulhauses. Mit dem Verpflichtungskredit über 1,3 Millionen Franken werden die Dämmung verbessert, die Oblichter ersetzt und eine Indach-Fotovoltaikanlage installiert. Die Totalsanierung wird nach einem Hagelschaden vom Juni 2021 notwendig.
Als drittes Traktandum entscheidet die flächenmässig grösste Ämtler Gemeinde über die Sanierung des Wasserreservoirs «Huebersberg». Die Anlage weise gemäss den Unterlagen der Gemeinde «konzeptionelle, betriebliche und altersbedingte Mängel» auf. Die Gesamtkosten inklusive der Erneuerung der Fernsteuerung belaufen sich auf 500000 Franken.
Hedingen mit gutem Abschluss
Auch die Bevölkerung aus Hedingen und Kappel trifft sich kommende Woche für verschiedene Beschlüsse. So entscheidet am Donnerstag Hedingen über ihre Jahresrechnung. Diese schliesst mit einem Gewinn von 1,66 Millionen Franken ab und ist somit um 1,2 Millionen Franken besser als budgetiert. Weiter wird auch hier die Einzelinitiative zur Windenergie behandelt.
Neue Polizeiverordnung für Kappel
In Kappel kann die Bevölkerung am Freitag, 7. Juni, über eine ausgeglichene Jahresrechnung befinden. Mit einem Ertragsüberschuss von 14757 Franken ist diese eine Punktlandung. Allerdings kam es innerhalb der Erfolgsrechnung zu einigen Abweichungen. Bei Sonderschülern und im Asylwesen mussten Mehrausgaben von rund 99000 beziehungsweise 245000 Franken geleistet werden. Durch Staatsbeiträge über fast 140000 wurden diese etwas aufgefangen. Weiter ausgeglichen wurde die Rechnung durch tiefere Personalaufwände und höhere Steuereinnahmen.
Nach der Einzelinitiative zur Windenergie behandelt Kappel als drittes Traktandum die Totalrevision der Polizeiverordnung. Diese müsse angesichts «gesellschaftlicher, technologischer und rechtlicher Entwicklungen» angepasst werden, schreibt der Beleuchtende Bericht. So werden unter anderem Zuständigkeiten präzisiert, Richtlinien zur Tierhaltung aufgestellt und zwingende landwirtschaftliche Arbeiten auch während Ruhezeiten erlaubt.
Maschwanden gestaltet Strasse um
In Maschwanden wird am 10. Juni über die Jahresrechnung befunden. Diese zeigt ein Minus von 18129 Franken auf. Dank des Beitrags des individuellen Sonderlastenausgleichs (ISOLA) des Kantons fällt dieser nicht höher aus. Ohne ISOLA wäre der Verlust bei rund 953000 Franken. Die Gemeinde entscheidet auch über eine Totalrevision der Abfallverordnung. Neu können in Maschwanden auch mengenabhängige Gebühren für unter anderem Kunststoff- oder Grüngutabfälle erhoben werden. Zudem wird der Wechsel auf Unterflurcontainer vorangetrieben. Dieser erfolgt schrittweise und in einem Zeitraum von rund 20 Jahren.
Ein Kredit über 220000 Franken wird für die Umgestaltung des Knotens Dorfstrasse und Kreuzrai beantragt. So soll gemäss Beleuchtendem Bericht der Knoten kompakter gestaltet werden. Die Geschichte des Umbaus zieht sich schon länger hin. So wurde bereits 2014 ein Kredit bezüglich einer ganzheitlichen Verkehrsplanung mit Blick auf die Einführung von Tempo 30 und den Umbau des Knotens genehmigt. Nun wurde das Projekt aber mehrfach angepasst und die Kosten sind gestiegen. «Aus Transparenzgründen hat sich der Gemeinderat gegen eine Verrechnung der bereits genehmigten Kredite resp. der Einholung eines Zusatzkredites für die Umgestaltung des Kreuzrai entschieden», ist in den Unterlagen der Gemeinde zu erfahren. Daher stimme man jetzt über einen neuen Kredit ab.
Ottenbach im Plus
In Ottenbach wird am 13. Juni neben der Einzelinitiative Windkraft nur die Jahresrechnung behandelt. Diese schliesst mit einem Plus von 451668 Franken ab und somit um gut 531000 Franken besser als budgetiert. Die grössten Budgetabweichungen hat die Gemeinde im Bereich Gesundheit und Bildung mit Mehrausgaben von rund 274000 beziehungsweise 146000 Franken. Im Gegensatz dazu sind über 650000 Franken mehr an Steuern eingenommen worden. Eine Übersicht über die kommenden Versammlungen in Affoltern, Aeugst, Rifferswil, Wettswil, Bonstetten und Knonau folgt in einer der nächsten «Anzeiger»-Ausgaben.