Die «schweigende Mehrheit» hat sich Gehör verschafft

«Sitzordnung mit Eigenverantwortung» hiess es am Donnerstagabend auf den Informationszetteln im Stampfisaal. Konkret sollten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gemeindeversammlung zwischen Personen aus verschiedenen Haushalten jeweils einen Platz freilassen. Angesichts des Grossandrangs füllte sich der Saal dann jedoch immer mehr. 235 Stimmberechtigte wurden schliesslich gezählt, die meisten davon im Saal, einige auch im Erdgeschoss der Stampfi und trotz stürmischem Wetter im Freien, wohin die Versammlung ­zumindest akustisch übertragen wurde. «Wir hatten schon lange nicht mehr so viele Leute an einer Gemeindeversammlung», vermerkte Gemeindepräsidentin ­Esther Breitenmoser das Offensichtliche. «Normalerweise kommen 40 bis 50», sollte Finanzvorstand Rico Roth später ergänzen. Über 200 müssten es nicht jedes Mal sein, aber wenn künftig jeweils 80, 90 Leute kommen würden, würde ihn das freuen, sagte er.

Im Dezember waren es 49. Und die Mehrheit von ihnen lehnte damals das Budget ab – und die Erhöhung des Steuerfusses um fünf Prozentpunkte. Deshalb musste Knonau mit Notbudget ins Jahr 2021 starten. Das habe die Verwaltung vor massive Probleme gestellt, blickt Roth zurück. Die Ausgaben mussten in dieser Zeit auf das zwingend ­Notwendige beschränkt werden. Weiterbildungen etwa seien so nicht möglich gewesen und sogar die Steuerrechnungen können erst verspätet verschickt werden. So betonte Roth denn auch die Notwendigkeit, einen Budgetbeschluss zu fällen. «Ohne gültiges Budget haben wir nichts mehr zu sagen – und Sie auch nicht», appellierte er an die Versammlung, «dann entscheiden der Regierungsrat und der Bezirksrat.» Was das heissen würde, wisse man nicht, entgegnete er auf entsprechende Nachfrage aus der Versammlung. In ähnlichen Fällen sei auf den Budgetantrag der Behörde abgestützt worden.

Sparen zulasten der Bildung

Im Vergleich zur Dezember-Vorlage hat der Gemeinderat sein Budget um rund 300000 Franken entschlackt. Bei einer Steuerfusserhöhung um drei statt fünf Prozentpunkte schrumpft so der erwartete Aufwandüberschuss von 783000 Franken auf 578000 Franken. Allein im Bildungsbereich sollen 143800 Franken eingespart werden, etwa in der Begabtenförderung, beim Schneesportlager und vor allem bei der Schulleitung, ­deren Pensum um fünf Stellenprozent reduziert wird. Die Bildungsausgaben würden pro Einwohner zwar über dem Bezirksdurchschnitt liegen, gemessen am repräsentativeren Wert der Anzahl Kinder allerdings deutlich darunter, führte Roth aus. So hat der Gemeinderat auch in den anderen Bereichen den Rotstift angesetzt – und verzichtet nicht zuletzt selber auf 10 Prozent seiner ­Entschädigung. Die Sparbemühungen ­wurden denn auch von der Rechnungs­prüfungskommission (RPK) gewürdigt.

«Der Gemeinderat hat gute Arbeit gemacht, aber für mich reicht es immer noch nicht», rügte ein Votant und verlangte, auf ein Schrauben am Steuerfuss zu verzichten. Ein anderer kritisierte, der Gemeinderat habe seine Aufgabe eben nicht gut gemacht und solle aus der Frosch- in die Vogelperspektive wechseln, um Entwicklungen frühzeitig erkennen zu können. Eine Mutter lobte zwar den Effort, störte sich aber, dass von den Einsparungen insbesondere die Schule betroffen sei. Ein weiterer Votant störte sich am Druck, entweder Ja sagen zu müssen oder fremdbestimmt zu werden: «Das geht nicht in einer direkten Demokratie!»

Antrag auf Steuererhöhung

Steuererhöhung um drei Prozentpunkte oder Ablehnung und Fremdbestimmung? Im Namen des Elternforums brachte Vorstandsmitglied Sven Moosberger überraschend als Antrag eine dritte Variante ins Spiel: Eine Steuererhöhung um 5 Prozentpunkte, wie dies der Gemeinderat bereits im Dezember beantragt hatte. Als Teil einer «schweigenden Mehrheit» sei er damals nicht an der Gemeindeversammlung gewesen, weil er dem Gemeinderat vertraue.

Mit einer frühzeitigen Steuererhöhung will der Vorstand des Elternforums möglichst schnell wieder aus der Sparspirale rauskommen. Es gelte, den Status einer lebendigen Gemeinde zu erhalten. Knonau solle nicht eine Schlafgemeinde werden mit tiefem Steuerfuss und verlotterter Infrastruktur. «Jeder eingesparte Franken wird der Schule fehlen», warnte Moosberger. Dass der Gemeinderat und die Schulleitung bei sich selbst sparen, davor ziehe er etwas beschämt den Hut.

Verwirrendes Abstimmungsprozedere

Nach fast zweistündiger Information und Diskussion sollte es in der Stampfi schliesslich zu den Abstimmungen kommen. Der unerwartete Antrag sowie die hohe Anzahl und die unübersichtliche Verteilung der Stimmberechtigten sorgten allerdings für einige Verwirrung. Erst wurden der Steuerfuss-Antrag des Elternrats jenem des Gemeinderats gegenübergestellt, die Unruhe stieg, das Prozedere schien unklar. Reicht eine offensichtliche Mehrheit oder muss ausgezählt werden? Aus der Versammlung kam der Hinweis, dass wie angekündigt erst übers Budget und dann über den Steuerfuss abgestimmt werden müsse.

Angesichts der Unklarheiten nahm sich der Gemeinderat eine fünfminütige Auszeit, um das Vorgehen abzusprechen. In der Folge wurde das Budget mit 184 zu 26 Stimmen gutgeheissen. In der Ausmarchung zwischen den beiden Steuerfuss-Anträgen setzte sich jener des Elternrats mit 106 zu 102 Stimmen knapp durch und schliesslich wurde auch der neue Steuerfuss von 96% mit 123 zu 65 Stimmen deutlich angenommen. Mit Sparbemühungen und zwei zusätzlichen Steuerprozenten dürfte der Aufwandüberschuss also nochmals ­etwas tiefer ausfallen.