Eklat im Gemeinderat Ottenbach

Vier Gemeinderatsmitglieder mit happigen Vorwürfen an die Präsidentin

Derzeit hängt der Haussegen schief: Gemeindehaus in Ottenbach. (Bild -ter.)
Derzeit hängt der Haussegen schief: Gemeindehaus in Ottenbach. (Bild -ter.)

In der Ottenbacher Kollegialbehörde herrscht derzeit keine kollegiale Atmosphäre: Anfang Oktober erhält die Redaktion des «Anzeigers» eine von den vier Gemeinderatsmitgliedern Rita Ackermann, Roger Hatzi, Peter Weis und Salomon Schneider verfasste Stellungnahme, die happige Vorwürfe an die Gemeindepräsidentin enthält. Da ist von Gerüchten und Unruhe die Rede – und von einem E-Mail einer der Gemeindepräsidentin nahestehenden Person, die darin festhält: «Da sie (die Gemeindepräsidentin) im Rat überstimmt wird, muss sie Geschäfte vertreten, die sie überhaupt nicht mittragen kann ... Und man kann ihr kein einziges unkorrektes Verhalten nachweisen.» Die vier Mitglieder kontern diese Feststellung: «Es liegt in der Natur des demokratischen Kollegialitätsprinzips, dass jedes Gemeinderatsmitglied auch einmal überstimmt wird und dies akzeptieren muss – und, dass über Ratsverhandlungen Stillschweigen bewahrt wird.» Gaby Noser Fanger versichert, dass sie sich von diesem Zitat in besagtem E-Mail schriftlich zuhanden ihrer Kollegen distanziert habe. Anschliessend habe sie versprochen, mit der nahestehenden Person zu reden, damit diese die E-Mail-Empfänger bittet, nicht weiter Stimmung zu machen. Sie habe dem Gemeinderat die aktuelle Situation nicht mitgeteilt und sei unverrichteter Dinge in die Ferien verreist – und dort auf Nachfragen nie reagiert. Darauf habe der Gemeinderat entscheiden, an die Öffentlichkeit zu treten.

Die vier Gemeinderatsmitglieder verweisen auch auf die besonderen Umstände in Ottenbach. So sei in den letzten drei Jahren fast der gesamte Gemeinderat ersetzt worden, und in dieser kurzen Zeit sei es auch zu mehreren Gemeindeschreiberwechseln gekommen. Der Gemeinderat habe deshalb auch im operativen Bereich verstärkt anpacken müssen – mehr als die Gewaltentrennung vorsieht. «Dass dabei nicht alle Entscheide einstimmig oder im Sinn eines einzelnen Mitglieds des Gemeinderat fielen, versteht sich von selbst», halten sie fest.

Mehrheitsbeschluss nicht umgesetzt?

Der Präsidentin wird vor allem vorgeworfen, Mehrheitsbeschlüsse nicht umzusetzen und Abmachungen nicht einzuhalten. Sie verweisen dabei auf den Arbeitsvertrag des damaligen Gemeindeschreibers, den die Präsidentin entgegen der Absprache im Gesamtgemeinderat frühzeitig beendet habe. Dabei sei vereinbart gewesen, dass dieser bis Ende Jahr als Projektmanager weiterarbeitet, um wichtige Projekte aufzugleisen. «Gemeindeschreiber Stefan Mettler wurde an der Gemeinderatssitzung vom 16. September vom Statthalter direkt auf sein Vertrauen zur Gemeindepräsidentin angesprochen. Daraufhin hat der Gemeindeschreiber bekräftigt, dass er überhaupt kein Vertrauen zu ihr habe», sagt Gemeinderat Roger Hatzi.Dass sie den Arbeitsvertrag mit dem Gemeindeschreiber frühzeitig beendet habe, bezeichnet Gaby Noser Fanger als «falsch», was durch Protokolle und E-Mails widerlegt sei. Am 9. Juni 2015 habe der Gemeindeschreiber im «Anzeiger» detailliert aufgeführt, weshalb der seine Anstellung kündigen werde, hält sie fest. Grund: der zu lange Arbeitsweg. «In der Vergangenheit habe ich mich an die Beschlüsse, welche der Gemeinderat gefällt hat, gehalten und diese umgesetzt», betont Gaby Noser Fanger.

Rücktrittsangebot angenommen

Nach den Worten der vier Gemeinderatsmitglieder hat die Präsidentin aufgrund der verfahrenden Situation den Rücktritt angeboten. «Wir haben das diskutiert und diesen angenommen», halten sie fest. Eine verbindliche Antwort hätten sie dann allerdings nicht erhalten; die Präsidentin habe mehrere Fristen verstreichen lassen. Diese sieht das anders: Sie habe Bedenkzeit benötigt und die Vorwürfe der Kollegen genau geprüft und keine stichhaltigen Argumente entdeckt, diese mit schriftlichen Dokumenten widerlegt – und den Kollegen dargelegt. Zurücktreten will sie nicht: «Ich bin von Ottenbacherinnen und Ottenbachern für vier Jahre gewählt – und nicht von Kollegen.»

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