Gefängnis Affoltern soll geschlossen werden
Die Gefängnisse in Affoltern und in Horgen werden geschlossen, derweil die Justizvollzugsanstalt Pöschwies ausgebaut wird. Das geht aus einem Regierungsratsbeschluss hervor. Beide eignen sich in «quantitativer und qualitativer Hinsicht» nicht, um den künftigen Bedarf an Kurzzeitstrafvollzug zu decken, heisst es.
Der Beschluss des Regierungsrates fusst auf einer Standortstrategie «geschlossener Vollzug». Diese prognostiziert bis ins Jahr 2035 einen Mehrbedarf von rund 50 Haftplätzen, vorwiegend im Bereich des Kurzstrafenvollzugs. Insgesamt wird bis zu diesem Zeitpunkt mit einem Gesamtbedarf von 290 Vollzugsplätzen gerechnet. Im Bereich des Langstrafenvollzugs reicht die Kapazität in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Pöschwies aus.
Um diesen zusätzlichen Bedarf beim Kurzstrafenvollzug zu decken, sollen in der JVA Pöschwies zusätzliche 120 Vollzugsplätze geschaffen werden – mit der Option für eine Erweiterung auf rund 180. Diese sieht der Regierungsrat als «Realersatz» für die 65 Plätze in Affoltern und jene 54 in Horgen.
Wann die beiden Standorte geschlossen werden, ist nicht bekannt. Klar ist aber, weshalb es an beiden Orten zur Schliessung kommt. Affoltern und Horgen genügen in quantitativer und qualitativer Hinsicht nicht, um den zukünftigen Bedarf im Kurzstrafenvollzug zu decken. Der Regierungsrat spricht von «ungeeigneten betrieblichen Strukturen» und von «baulich beschränktem Entwicklungspotenzial», was keine zweckdienlichen Ausbauten ermögliche. Was das im Detail bedeutet, war für diese Ausgabe nicht in Erfahrung zu bringen. Von der für Fragen ausschliesslich zuständigen Kommunikationsabteilung des Amtes für Justizvollzug war am Freitag niemand erreichbar.
Der Regierungsrat macht deutlich, dass in der JVA Pöschwies genügend Entwicklungsfläche vorhanden ist, um die Vollzugsstandards des Bundesamtes für Justiz zu erfüllen. In Affoltern, Horgen, aber auch im Flughafengefängnis (Ausschaffungshaft) sei das nicht möglich. Bei letzterem soll der Strafvollzug in die neu erstellte Strafanstalt Realta im büdnernischen Cazis verlegt werden. Nicht klar ist, was mit den dereinst leeren Gefängnissen passieren soll. Das kantonale Immobilienamt will deren anderweitige Verwendung prüfen.
Pionierrolle und Schlagzeilen
In Affoltern kümmern sich 26 Mitarbeitende um die Insassen, die Freiheitsstrafen bis 18 Monate verbüssen. Dazu gehören auch Reststrafen. Im Jahr 2001 wurde Affoltern von einem Untersuchungsgefängnis in eine Vollzugseinrichtung umgewandelt. Als erstes Gefängnis im Kanton Zürich bot Affoltern in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Arbeiterhilfswerk eine Schulbildung an – eine vielbeachtete Pionierrolle. In die Schlagzeilen geriet das Gefängnis aber auch vor wenigen Jahren, als ein leitender Angestellter Geld aus der Gefängniskasse stahl und eine Aufseherin regelmässig Drogen ins Gefängnis schmuggelte. Beide mussten sich vor Gericht verantworten, waren geständig und wurden fristlos entlassen. Aus einem Zahlenspiegel des Amtes für Justizvollzug geht hervor, dass die Auslastung 2017 im Gefängnis Affoltern bei 91,3 Prozent lag; in den Jahren 2013 und 2014 waren es noch knapp über 100 Prozent. (-ter.)
