Harmonisierung von Begriffen, denen reale Bedeutung zukommt

Der Obfelder Gemeindepräsident Stephan Hinners begrüsste am vergangenen Donnerstag 103 Stimmberechtigte zur reicht befrachteten Gemeindeversammlung, die speditiv und mit teilweise kontroversen, aber durchwegs sachlichen Voten über die Bühne ging.

«Ich bin stolz, dass wir nach Maschwanden die zweite Gemeinde der Region sind, welche die Harmonisierung der Baubegriffe verabschieden kann», leitete Stefan Hinners das Traktandum Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung ein.

Der kommunale Richtplan der Gemeinde Obfelden stammt aus dem Jahr 1985. Seither haben sich die übergeordneten Planungen geändert und die Gemeinde hat das räumliche Entwicklungskonzept 2040 erarbeitet, das in vielem nicht mehr den 35-jährigen Plänen entspricht. 2021 wurde daher der neue Richtplan festgelegt, der nun mit der angepassten Nutzungsplanung umgesetzt werden soll.

Die revidierte Nutzungsplanung setzt gleichzeitig die interkantonale Vereinbarung zur Harmonisierung der Baubegriffe um. Der Obfelder Ortsplaner, Peter von Känel veranschaulichte mit Beispielen, dass es sich dabei um den Abbau von Erschwernissen beim Bauen infolge unterschiedlicher kantonaler Normen handelt. So ist heute die Definition der Gebäudehöhe in jedem Kanton anders. Neu heisst der Fachbegriff Fassadenhöhe und die Messpunkte sind einheitlich definiert. Der «gewachsene Boden» wird zum «massgeblichen Terrain». Diese Bestimmung schreibt einen Rückgriff auf das Terrain vor der ersten Überbauung zurück, das möglichst frühzeitig in einem Baubewilligungsverfahren festgelegt werden soll.

Die neue Nutzungsplanung hat das Ziel, mehr Spielraum für Innenverdichtung innerhalb der Bauzonen zu gewähren. Unter anderem werden die zulässigen Dachfenster in den Kernzonen vergrössert. Neu können Spiel- und Ruheflächen Teil der Grünfläche sein. Höhere Böschungen und Stützbauwerke ab etwa 1.50 m sollen mit Abstufungen erstellt werden. Im Weiteren werden für das Freibad, den Hundeübungsplatz und die Reitsportanlage separate Erholungszonen mit nutzungsspezifischen Festlegungen definiert. Auf grossen Parkplätzen sollen natürliche Schattenspender wie Hochstammbäume und Hecken zur Hitzedämmung integriert werden. Neu werden bei Mehrfamilienhäusern auch die Veloabstellplätze geregelt.

Der Zonenplan steht daher im Zeichen der Verdichtung im überbauten Gebiet, während die Reservezonen ausserhalb des kantonalen Siedlungsgebietes der Landwirtschaftszone zugewiesen werden. Die Reservezonen innerhalb des Siedlungsgebiets in Wolsen sowie die Rückholderweid und die Teuffimatt zwischen Toussen und Bickwil sind langfristige strategische Reserven, die erst eingezont werden dürfen, wenn die Bauzonenreserven nicht mehr für 15 Jahre ausreichen, was in Obfelden nicht zutrifft. Aufgezont wird unter anderem das Gebiet Ankenrain von ein- zu zweistöckiger Wohnzone sowie die Gewerbezone Niedermatt von G4 auf G5.

Schaffung einer Zentrumszone?

Namens der SP Obfelden begrüsste Rolf Vollenweider die neue Nutzungsplanung, mit einem Vorbehalt: «Eine Anregung von uns, die nicht berücksichtigt wurde, betrifft eine neue Zentrumszone rund um das Gemeindehaus.» Obfelden benötige ein «richtiges Dorfzentrum», zu dem auch die Kirche, diverse Gewerbebetriebe, Bushaltestellen und der Jugendtreff gehörten. Wünschenswert wäre hier zudem ein Restaurant, das, nahe bei den Sportanlagen, abends nach der Essenszeit auch die Sportvereine nach dem Training willkommen heisse. Die künftige neue Turnhalle könnte ebenfalls miteinbezogen werden und als Turnhalle plus auch weitere Bedürfnisse abdecken. Da die Gemeinde nicht alles selbst finanzieren könne, müsste ein Gestaltungsplan dafür sorgen, dass künftige Bauvorhaben der Zentrumszone entsprechen, die auf diese Weise schrittweise von Privaten und der Gemeinde umgesetzt würde. Rolf Vollenweider verzichtete darauf, einen Antrag zu stellen, denn die SP wolle die Idee zuerst mit Grundeigentümern, Gewerbetreibenden, Vereinen, Anwohnerinnen und Anwohnern diskutieren. Aus diesen Gesprächen gehe dann möglicherweise eine breit abgestützte Initiative hervor.

In Kenntnis einer möglichen Weiterentwicklung der Planung im Sinn dieser Ausführungen hiess die Gemeindeversammlung die neue Nutzungsplanung klar mit 97 gegen 1 Stimme gut.

Neuer Platz beim Postareal

Mit 56 gegen 16 Stimmen wurde der Investitionskredit von 250000 Franken für den Gemeindebeitrag zum Platz im Zentrum des Postareals in Toussen genehmigt. Stefan Hinners hielt fest, dass die ganze Anlage im Gestaltungsplan geregelt werde. Dieser war 2020 von der Gemeindeversammlung beschlossen worden. Die Gemeinde erstellt den von der Bevölkerung gewünschten Platz gemeinsam mit der Leuthard AG und der Omera AG. Für die Erarbeitung des Gestaltungskonzepts wurde ein Landschaftsarchitekt beigezogen. Vorgesehen sind ein kleines Wasserspiel, eine Pflästerung mit heimischem Naturstein sowie schattenspendende Bäume. Stephan Hinners sicherte in der Diskussion, zu, dass hier keine Neophyten gepflanzt werden.

Keine Abteilung Soziokultur in Obfelden

Sozialvorsteherin Isabelle Egger stellte den Antrag des Gemeinderats für die Schaffung einer neuen Stelle «Leitung Abteilung Soziokultur» an der Gemeindeversammlung Obfelden vor: Das Jugendkonzept von 1997 entspreche nicht mehr einer zeitgemässen Jugendarbeit. Die operative Leitung müsse innerhalb der Gemeindeverwaltung angesiedelt werden. Die unterschiedlichen Akteure wie Schulen, Vereine, Kirche müssten koordiniert werden. Auch die rechtlichen Vorgaben verlangten nach einer institutionellen Einbindung. Der Gemeinderat habe zudem festgestellt, dass die Stelle auf alle Altersgruppen ausgedehnt werden könne, insbesondere auf die Bereiche Alter und Gesellschaft. Die Lohnsumme für die beantragte 60-Prozent-Stelle wurde für acht Monate auf 56000 Franken veranschlagt.

Der ehemalige Gemeinderat Hansjörg Schneebeli erkundigte sich nach dem Pflichtenheft dieser neuen Leitungsstelle und stellte die Frage, ob – dem Wortlaut des Antrags entsprechend – gleich eine ganze Abteilung vorgesehen sei. Obfelden verfüge über ein vielfältiges Angebot von der Jugi bis zu 60+. Dies werde dank Freiwilligenarbeit ermöglicht: «Wenn ich schaue, wie die Stelle entwickelt wurde, habe ich nicht den Eindruck, dass mit den bisherigen Akteuren gesprochen wurde. Ich sehe wenig Neues.»

Während die Frage nach der Schaffung einer Abteilung offen blieb, antwortete Isabelle Egger zum Stellenprofil, hier solle etwas Neues entwickelt werden. Bisher werde die Jugendarbeit extern geführt und eine Koordinationsstelle fehle. Die Inhaberin oder der Inhaber der neuen Stelle müsse das Profil zuerst entwickeln, denn dazu seien auf der Gemeindeverwaltung die erforderlichen Ressourcen noch nicht vorhanden.

Hansjörg Schneebeli konterte, Koordinationsgefässe seien bereits vorhanden, alle Beteiligten träfen sich zweimal jährlich zu einer Zusammenkunft, um sich gegenseitig abzusprechen. Im Weiteren seien die Kosten der neuen Stelle geschönt, denn ab 2025 wäre die neue Stelle während zwölf statt, wie im Budget 2024 enthalten, nur acht Monate. Und wenn die neue Stelle Aktivitäten anreisse, sei dies auch nicht kostenlos: «Ist uns diese Vernetzung 100000 Franken pro Jahr wert?» Die Gemeindeversammlung antwortete nein und lehnte den Antrag mit 53 gegen 29 Stimmen ab. (bs)