Lochenweiher: Viele Fragen zur Umfrage
Eine Bonstetter IG wirft der Gemeinde Ungereimtheiten bei einer Umfrage vor. Diese wehrt sich
Die Diskussionen in Bonstetten um die geplante Urnenabstimmung zum Projekt Lochenweiher gehen in eine neue Runde. Die IG Lochenweiher, eine Interessengemeinschaft von Gegnern des Projektes, sagt, bei einer Online-Umfrage der Gemeindeverwaltung, die die Akzeptanz des Projekts testen sollte, habe es «mehrere Ungereimtheiten gegeben, welche die Seriosität der Ergebnisse infrage stellen». Die IG hatte die detaillierten Online-Umfrageergebnisse von der Gemeinde angefordert, erhalten und analysiert.
Als Erstes bemängelt die IG Lochenweiher, hinter der unter anderem Jürg Bertschinger und Michael Grob stehen, die hohe Rücklaufquote: Es hätten 892 Personen geantwortet, was einer ungewöhnlich hohen Rücklaufquote von 26,2 Prozent entspreche. «Üblicherweise liegt die Rücklaufquote bei Umfragen nur bei 5 bis 10 Prozent», heisst es in dem Schreiben.
Es sei nicht möglich gewesen, zwischen Stimmberechtigten und Nicht-Stimmberechtigten zu unterscheiden, die Gemeinde habe keine Adressangaben verlangt. «Laut Überprüfung der Gemeinde kamen alleine 50 Antworten von derselben IP-Adresse, flossen aber trotzdem in das Ergebnis ein.»
Viele Antworten seien unklar gewesen: So zum Beispiel bei der 1. Frage: «Sind Sie für die Realisierung des Projektes Bademöglichkeit und ökologische Aufwertung Lochenweiher?», habe es zusätzlich die Möglichkeit gegeben, Kommentare zu hinterlassen. «Das wiederum verfälschte die Antworten.»
Grob und Bertschinger listen noch weitere aus ihrer Sicht «unrealistische Antworten» auf: Bei der optionalen Frage, ob man nahe beim Lochenweiher (Buecheneggstrasse, Sunnebergweg) wohne, habe es 155 Antworten gegeben, dieses Gebiet habe aber nur 56 Haushalte. Zudem sei das Ergebnis geschönt: «Zur gleichen Frage, bei der die Angabe optional war, wurden ‹leere Angaben› nicht berücksichtigt», so die IG Lochenweiher weiter. Die Badeplatz-Gegner sind sich deshalb sicher: «Bei einer korrekten Auswertung wäre das Ergebnis der Umfrage ein Nein gewesen.»
Nun werde dieses äusserst fragliche Ergebnis als Legitimation angesehen, dass Bonstetten einen Badeweiher wolle. «Wäre die Umfrage professioneller angegangen worden und hätte sie Badeweiher und ökologische Aufwertung unterteilt, wäre ein brauchbares Ergebnis vorhanden.»
«Dafür darf nun die Bevölkerung über ein Projekt von 1,13 Millionen Franken abstimmen, das wenigen dient, dafür hohe Investitionskosten (mehr als fünf Steuerprozent) verschlingen wird. Zudem werden auf die Steuerzahler weit höhere Unterhaltskosten zukommen, da die im Projekt aufgeführten Betriebskosten unvollständig sind. Und nicht zuletzt hat dieses Projekt mit ökologischer Aufwertung respektive Biodiversität definitiv nichts gemeinsam», heisst es abschliessend.
«Willkürliche Interpretation»
Bei der Gemeinde Bonstetten reagiert man mit einer gehörigen Portion Unverständnis auf die Vorwürfe: «Zuerst versuchen die Gegner des Lochenweihers, dank fortgeschrittener IT-Kenntnisse mit 50-facher Abstimmung vom selben Gerät aus die Umfrage in ihrem Interesse zu verfälschen. Anschliessend probieren sie per Einzelinitiative, eine Volksabstimmung zu verhindern. Nun versuchen sie, mit einer willkürlichen Interpretation der Umfrageergebnisse und in Kenntnis ihrer eigenen Trickserei die Umfrage in den Dreck zu ziehen», schreibt Gemeindepräsidentin Arianne Moser. Alle Lesenden könnten sich selber ein Bild machen, «welchem Fairness- und was für einem Demokratieverständnis» dies entspreche.
Und weiter: «Der Gemeinderat hat ein Anliegen aus dem Bevölkerungsworkshop 2019 aufgenommen. Jetzt präsentiert er den nach längeren Abklärungen einzigen, realisierbaren Lösungsvorschlag für eine Bademöglichkeit in Bonstetten. Aufgrund der Kostenschätzung und der Kostengenauigkeit des Vorprojektes von plus/minus 15 Prozent war stets klar, dass an der Urne über die Vorlage abgestimmt werden muss. Das wäre auch im Falle der Minimalvariante so gewesen», so Arianne Moser weiter. Mit der Umfrage sollte ein Stimmungsbild zum Projekt und zu den Ausgestaltungsmöglichkeiten gewonnen werden. «Die Umfrageergebnisse zeigten insgesamt ein so grosses Interesse am Projekt, dass eine Abstimmung darüber angezeigt ist», ist die Gemeindepräsidentin überzeugt. Die Antworten zu den Varianten seien zudem so eindeutig gewesen, dass die finale Abstimmungsvariante daraus herausgearbeitet werden konnte.
Zur Frage nach den 50 Antworten von der gleichen IP-Adresse sagt Arianne Moser: «Diese 50 Antworten kamen aus dem Nein-Lager und trotzdem hat der Gemeinderat diese Antworten ins Ergebnis einfliessen lassen. Das weiss die IG Lochenweiher beides ganz genau.» Und zur Frage nach den Kosten versichert die Gemeindepräsidentin, die Gesamtkosten (Abschreibungen, kalkulatorische Zinsen und Unterhalt) würden deutlich unter einem halben Steuerprozent liegen und nicht wie von der IG Lochenweiher behauptet bei fünf Steuerprozenten.
Zusammenfassend heisst es in der Stellungnahme weiter: «Der Gemeinderat hat eine Anregung der Bevölkerung ernst genommen und zeigt nun eine Lösungsmöglichkeit auf. Jetzt ist es an der Bonstetter Bevölkerung zu entscheiden, ob sie das Projekt so umgesetzt haben möchte oder nicht. So versteht der Gemeinderat seine Aufgabe. Und so versteht der Gemeinderat Demokratie.»
Die Urnenabstimmung für die Umgestaltung des Lochenweihers zu einem Badeplatz ist für den 28. September vorgesehen. Am 8. September organisiert der Gemeinderat eine Infoveranstaltung zu dieser Abstimmung.
