Teilnehmen und mitentscheiden

Neben dem Budget werden an den Gemeindeversammlungen viele weitere Themen behandelt

An der Gemeindeversammlung teilnehmen und mitentscheiden. (Archivbild lhä)
An der Gemeindeversammlung teilnehmen und mitentscheiden. (Archivbild lhä)

In den nächsten Tagen und Wochen finden im Knonauer Amt die Gemeindeversammlungen statt. Teils mässig besucht, wird jeweils von einem Bruchteil der Bevölkerung über Millionen von Franken entschieden. Alle Daten der 14 ­Gemeindeversammlungen im Bezirk Affoltern finden sich auf der Übersicht auf Seite 5. Wie üblich behandeln die Gemeinden Ende Jahr jeweils das Budget für das kommende Jahr. So auch heute Abend in Kappel. Im Anschluss findet aber auch eine Buchvernissage der neuen Dorfchronik statt. Das Buch kann zum Sonderpreis von 30 Franken erstanden werden. In den Gemeinden wird aber nicht nur über die Budgets entschieden, sondern je nach Ort stehen weitere wichtige Entscheidungen an. Eine Auswahl.

Hausen befindet über Kredite für Fenstersanierung und Bauland

Mehrere Traktanden umfasst die ­Gemeindeversammlung in Hausen vom 29. November. Die langjährige Geschichte des neu gebauten Betriebsgebäudes Camping Türlen endet mit der Kreditabrechnung. Nach einer Fehlplanung der Haustechnik durch ein Zuger Planungsbüro, wurde dieses dafür belangt. Das Unternehmen ging unterdessen Konkurs. Dank eines Vergleichs mit der zuständigen Versicherung konnte Hausen aber eine Entschädigung von 75000 Franken aushandeln. Das Projekt schliesst knapp drei Prozent besser als budgetiert ab.

Weiter beantragt die Gemeinde ­Hausen die Kreditgenehmigung für die Fenstersanierung am Mehrzweckgebäude an der Bifangstrasse sowie für den Hochwasserschutz am Fellibach. Zudem soll an der Seebrigstrasse Bauland erworben werden. Neben dem Budget fürs neue Jahr kommt mit der Biodiversitätsinitiative und einem Gegenvorschlag des Gemeinderates auch ein sechstes Traktandum auf den Tisch. Die Einzelinitiative zum Schutz und zur Förderung der Artenvielfalt wird auch in Ottenbach, Bonstetten und Hedingen behandelt (Der «Anzeiger» berichtete am 17. November ausführlich darüber).

Ottenbach behandelt zwei Kreditabrechnungen. Einmal zur Sanierung der Filteranlage der Wasserversorgung und über die Investition in die Schlammentwässerungsanlage der ARA Kelleramt. Rifferswil möchte die Leitung der Schulsozialarbeit der Primarschule an das Amt für Jugend und Berufsberatung (AJB) des Kantons Zürich übertragen. Die derzeitige Lösung übersteige den fachlichen und zeitlichen Rahmen der Schulleitung. Die Gemeinde schreibt weiter dazu: «Um die Professionalität in zunehmend komplexen Situationen weiterhin gewährleisten zu können, wird ein Vertrag mit dem AJB dringend empfohlen.» Die Mehrkosten für die neue Lösung beschränken sich jährlich auf 2000 Franken.

Wettswil will Kabel- und Glasfasernetz verkaufen

In Wettswil können die Stimmberechtigten über den Verkauf des Kabel- und Glasfasernetzes per Januar 2025 entscheiden. Im beleuchtenden Bericht der Gemeinde steht: «In den letzten Jahren hat sich der Bereich der Datennetzwerke grundlegend verändert. Fernsehen, Internet und Telefonie können heute auf verschiedene Arten und von unterschiedlichen Anbietern bezogen werden.» Daher sei es nicht mehr sinnvoll ein eigenes Kabel- und Glasfasernetz zu betreiben. Die Gemeinde macht geltend, dass bei der Ablehnung des Verkaufs in den nächsten Jahren hohe Investitionen für den Ausbau nötig werden.

Neben diesem Entscheid wird auch über die Totalrevision der Friedhof- und Bestattungsverordnung entschieden.

Kreditüberschreitung bei Schulhauserweiterung in Knonau

In Knonau wird eine neue Parkkartenverordnung vorgelegt. Diese regelt neu die Parkierungsmöglichkeiten auf dem ganzen Gemeindegebiet. Zudem wird dem Gemeinderat die Möglichkeit eingeräumt, die Gebühren jährlich zu überprüfen und anzupassen.

Auch über die Baukreditabrechnung für die Erweiterung des Schulhauses Aeschrain wird abgestimmt. Der Kredit wurde um gut 34000 Franken oder 8.6 Prozent überschritten. Als Gründe macht die Gemeinde Preiserhöhungen beim Stahl, nicht ausreichend berücksichtigte Aufwendungen bei den elek­trischen Installationen des Wärme­tauschers und umfangreichere Beschaffungen von Mobiliar und Einrichtungen geltend.

Neue Bau- und Zonenordnung für Obfelden

Auch in Obfelden stehen neben dem Budget wichtige Entscheidungen für die Zukunft des Dorfes an. Es wird über die Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung befunden. Dafür wurden 2021 mit dem räumlichen Entwicklungskonzept 2040 die Leitplanken für die künftige Entwicklung gesetzt. Daraufhin folgte ein neuer kommunaler Richtplan und nun die neue Bau- und Zonen­ordnung, über welche am 7. Dezember ­entschieden wird.

Auch über die Schaffung einer neuen Stelle für die Leitung der Abteilung Soziokultur wird entschieden. Im ­beleuchtenden Bericht schreibt die ­Gemeinde dazu: «Die Abteilung Soziokultur soll so ausgerichtet werden, dass sie die in Obfelden wohnhaften Personen zusammenführt, das Zusammenleben gefördert und die soziale Integration Einzelner und Gruppen in die Gesellschaft ermöglicht und verbessert wird.» Weiter befindet die Gemeinde über einen Kredit für eine bessere Platzgestaltung auf dem Postareal. Die bisher bewilligten Geldbeträge lassen nur eine äusserst einfache, schlichte Ausführung zu. Nun soll der Platz mit mehr Bäumen und ­einem Wasserspiel aufgewertet ­werden.

Schulraum weiterhin Thema in Mettmenstetten

In Mettmenstetten wird über die Kreditabrechnung der erfolgten Schulraumerweiterung befunden. Dabei wurde die Primarschulanlage mit den Neubauten des Schulhauses Gramatt 2 und der Doppelturnhalle erweitert. Zugleich muss die Gemeinde auch über die Erstellung eines Schulraumprovisoriums auf der Sportwiese entscheiden. Neben dem Budget wird als viertes Traktandum auch eine Einzelinitiative zum Mindestabstand von Windrädern behandelt. Wie eingangs erwähnt, werden in allen Gemeinden auch die Budgets 2024 und Steuerfüsse behandelt. Welche Punkte dabei beachtet werden sollen, erklärt der «Anzeiger» in einem eigenen Artikel.

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