Urnenabstimmung für die IKA Kesb ist aufgegleist
Vergangenen Donnerstag legte die Delegiertenversammlung des Zweckverbandes Sozialdienst den Grundstein zur Urnenabstimmung für eine IKA Kesb. Die Stimmbürger entscheiden am 21. Mai in allen Ämtler Gemeinden.
Noch bevor am kommenden 12. Februar in der Mehrzahl der Bezirksgemeinden an der Urne über eine weiterhin gemeinsame Sozialdienst-Lösung, der Gründung einer interkommunalen Anstalt IKA Sozialdienst, abgestimmt wird, hat die ausserordentliche Versammlung der Delegierten der 14 Bezirksgemeinden am Donnerstag auch die Umwandlung des Zweckverbandes Sozialdienst Bezirk Affoltern in die interkommunale Anstalt Kesb Bezirk Affoltern, beides öffentlich-rechtliche Organisationsformen, aufgegleist. Am 21. Mai werden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sämtlicher Bezirksgemeinden an der Urne darüber abstimmen können. Damit die Umwandlung dann per 1. Januar 2018 vollzogen werden kann, ist die Zustimmung zur IKA Kesb in allen 14 Gemeinden erforderlich; sollte diese Einstimmigkeit und damit die IKA nicht zustande kommen, bleibt es beim Zweckverband.
An der Ausarbeitung der zukünftigen Organisationsstrukturen und des Anstaltsvertrags waren seit Herbst 2015 im Rahmen des Projektes «Soziales Netz Knonaueramt» SoNeK Vertreter sämtlicher Bezirksgemeinden aktiv beteiligt. «Es wurde grossartige Arbeit geleistet», hielt Präsidentin Margareta Wildhaber anlässlich der ausserordentlichen DV fest. Das Resultat, so Wildhaber, ist eine einfachere Organisation mit kürzeren Entscheidungswegen und die Form der IKA bewährt sich beim Dienstleistungscenter Amt (Dileca) seit Jahren bestens.
Die Vorprüfung des Anstaltsvertrags, in dem der Zweck der neuen Gesellschaft sowie die Organisation und die Finanzen geregelt sind, durch das Gemeindeamt ist abgeschlossen. Vergangenen Donnerstag wurden die Artikel und Absätze den Delegierten zur Genehmigung nochmals vorgelegt. Zu einzelnen Punkten gab es Nachfragen, die vor Ort weitestgehend aufgeschlüsselt, erläutert und geklärt werden konnten. Einzelne Delegierte gaben dabei ihrer Zufriedenheit über das gemeinsam erzielte Ergebnis unmittelbar Ausdruck. So hielt Bruno Steinemann, Bonstetten, fest: «Ich gebe zu, ich war in der Vergangenheit ein ziemlicher Stänkerer, aber das, was nun vorliegt, ist tatsächlich eine gewaltige Verbesserung zum bisherigen Zweckverband.»
Vorbehalte nur beim Delegierten aus dem Bezirkshauptort
Dreizehn Gemeinden, so zeigte sich, können mit gewissen Unsicherheiten leben, die aufgrund noch nicht vorhandenem aktuellem Zahlenmaterial zurzeit noch bestehen. Sie zeigen sich überzeugt, dass das Projekt SoNeK im Verlaufe 2017 alles daran setzen wird, dass alle Punkte bis zum IKA-Start am 1. Januar 2018 professionell gelöst werden. Einzig beim Delegierten aus dem Bezirkshauptort blieben doch noch Vorbehalte, dieweil er versicherte, dass Affoltern nicht grundsätzlich gegen die Umwandlung in eine IKA sei.
Der Affoltemer Gemeinderat, so verlautet aus dem Zweckverbandsvorstand, wurde anschliessend an die ausserordentliche Delegiertenversammlung per Mail mit einer erläuternden Stellungnahme zu den Kritikpunkten bedient. Ebenso mit der Versicherung, dass das Gemeindeamt die fraglichen Punkte im Hinblick auf Budgetzahlen und Methoden Mitte 2018 durch eine Fachkraft aus dem Bereich Gemeindefinanzen überprüfen würde. Falls Erklärungen und Überprüfungszusicherung dem Gemeinderat Affoltern nicht reichen sollten, bietet die Projektgruppe SoNeK eine Besprechung mit dem gesamten Gemeinderat des Bezirkshauptorts an.
