Wettswil: Tieferer Steuerfuss und grünes Licht für Schulhaussanierung

«Wir sind überrascht, wie viele von Ihnen da sind, wir haben aber auch wirklich interessante Themen heute Abend», mit diesen Worten begrüsste Gemeindepräsidentin Katrin Röthlisberger die Anwesenden am Montagabend zur Gemeindeversammlung im Saal des Schulhauses Aegerten. 132 Stimmberechtigte hatten sich eingefunden, was einem Anteil von 3,7 Prozent an der Stimmbevölkerung entspricht. Zur Abstimmung traktandiert waren das Budget und der Steuerfuss 2026.

Finanzvorständin Sarah Willimann zeigte sich ebenfalls erfreut über die grosse Präsenz, als sie ihren Platz zur Erläuterung der Budget-Eckwerte einnahm. Um mehr Zeit für die Behandlung der grossen Posten zu haben, komme bei der Präsentation der Aufwände und Erträge diesmal eine geänderte Darstellung zum Einsatz, schickte sie voraus. «Die IT ist leider ein sehr grosser Posten, die Lizenzgebühren für die Systeme werden immer teurer, man kann sogar sagen, dass sie sprunghaft zunehmen», bedauerte die Gemeinderätin. Einen grossen Teil des gesamten Aufwands stelle der Transferaufwand dar, dabei handle es sich um Aufwände, die man weitergeben könne und die unter den Erträgen teilweise wieder zur Gemeinde zurückfliessen. Schon seit ein paar Jahren gelte auch das Kinder- und Jugendgesetz, bei dem die Kosten über den ganzen Kanton pro Einwohner verteilt werden, während man es früher mit den Beträgen zu tun gehabt habe, die tatsächlich in der Gemeinde angefallen sind. Auch die Personalkosten nehmen gemäss der gezeigten Präsentation zu (+2,3 %), was auf Teuerung, individuelle Lohnentwicklungen und Stellenneubesetzungen zurückzuführen sei. Die Finanzvorsteherin betonte jedoch, dass Wettswil im interkommunalen Vergleich weiterhin deutlich unter dem Median liege. Auf der Ertragsseite gab vor allem der Sprung bei der Grundstücksgewinnsteuer zu reden. «Diese Steuer fällt an, wenn jemand sein Haus mit Gewinn verkauft, es ist hier aber sehr schwierig, Vorhersagen zu machen, denn wir können naturgemäss nicht im Voraus wissen, was da passiert. Die Immobilienpreis-Entwicklung lässt sich vorhersagen, das ist aber auch schon alles», führte Sarah Willimann aus. Beim Steuerertrag habe man das Feedback von der Rechnungsprüfungskommission (RPK), dass man immer viel zu pessimistisch budgetiere. «Wir haben es nun so optimistisch gemacht wie noch nie», erklärte die Finanzvorständin.

Streichungsanträge fanden bei den Stimmberechtigten kein Gehör

Von einem Stimmberechtigten kam nun der Antrag, den Gemeindebeitrag in Höhe von rund 50000 Franken für die frühe Förderung von Kindern zu streichen, ebenso wurde der Budgetposten, der einen Betrag von ungefähr 26000 Franken für Planerleistungen zur Prüfung einer zweiten Zufahrt zum Sportplatz Moos vorsieht, infrage gestellt. Diese beiden Streichungsanträge wurden vom Souverän aber verworfen, besonders deutlich bei letzterem Posten. Das Budget 2026 bewilligten die Stimmberechtigten dann deutlich mit nur zwei Gegenstimmen.

RPK-Präsident Christian Gräub hatte sich bei einer Wortmeldung vor der Budgetabstimmung zufrieden gezeigt, dass der Gemeinderat auf die Eingaben «seiner» Kommission eingegangen sei. Man halte es angesichts der Entwicklung bei den Grundstücksgewinnsteuern aber dennoch für angemessen, wenn der Wettswiler Steuerfuss um zwei Prozentpunkte auf 23 Prozent sinke. Da aus dem Saal dann noch ein Antrag auf eine Steuersenkung um sogar fünf Prozentpunkte folgte, standen nun dreierlei Zahlen im Raum (25 % wie bis anhin, 23 % nach Vorschlag RPK und 20 % nach Antrag eines Stimmberechtigten). Deshalb waren zur Festsetzung des Steuerfusses 2026 mehrere Abstimmungen nötig, wobei der RPK-Vorschlag mit einem Steuerfuss von 23 Prozent obsiegte.

Grosse Zustimmung für die Schulhausprojekte

Nach der Beantwortung einer Anfrage gemäss § 17 Gemeindegesetz (von der SVP zum Thema Asyl eingereicht) durch die Gemeindepräsidentin folgte im zweiten Teil die Gemeindeversammlung der Primarschulgemeinde Wettswil. «Wir haben fast einen Volltreffer gelandet beim Budget», verkündete Franziska Bieri, die bei der Schulpflege für die Finanzen zuständig ist. Man habe nun auch auf der Seite der Primarschule bei der Budgetierung einen «Optimismus-Effekt» eingebaut, wie es die RPK vorgeschlagen habe, führte sie weiter aus. Eine Kindergartenklasse habe geschlossen werden können, was sich entlastend auf die Finanzen auswirke, die Lehrpersonen jedoch fordere. Die jetzt eintretende ruhigere Phase infolge des Rückgangs der Geburtenzahlen könne man für die Sanierung der Schulhäuser nutzen.

Die Abstimmungen über das Budget sowie über den Steuerfuss (wird bei 48 % belassen) resultierten beide mit einstimmiger Genehmigung durch die Stimmberechtigten. Nach einer detaillierten Erläuterung der Sanierungsprojekte bei den Schulhäusern Mettlen 2 und Wolfetsloh durch Schulpflegemitglied Matthias Gretler fanden auch diese Projekte grossmehrheitliche Zustimmung beim Souverän.