Wichtige Entscheide in Rifferswil

Die umfangreiche Traktandenliste der Gemeindeversammlung verlangte vom Rifferswiler Souverän einige wichtige Entscheide. Trotz Diskussionen und Gegenanträge folgten die Stimmberechtigten mehrheitlich den Anträgen des Gemeinderats.

Einigen kritischen Fragen ausgesetzt: Der Gemeinderat Rifferswil. (Bild Martin Mullis)
Einigen kritischen Fragen ausgesetzt: Der Gemeinderat Rifferswil. (Bild Martin Mullis)

Die 70 anwesenden Stimmberechtigten der Gemeinde Rifferswil, welche Gemeindepräsident Marcel Fuchs in der Engelscheune begrüssen durfte, mussten über fünf Geschäfte, welche die Zukunft des Dorfes nicht unwesentlich betreffen, entscheiden. Sie taten dies kritisch und prüfend, stellten Fragen und Anträge und verlangten teilweise Änderungen oder Streichungen.

Bereits die beiden ersten Traktanden, eine Teilrevision der kommunalen Bau- und Zonenordnung und der damit zusammenhängende Gestaltungsplan des Parks Seleger Moor gaben zu Erkundigungen Anlass. Der Geschäftsführer des Parks, Mäni Blum, sowie der zuständige Gemeinderat Hugo Walter orientierten jedoch umfassend. Es gelang ihnen mühelos, befürchtete Probleme betreffend der Umzonung von der Landwirtschaftszone in die Erholungszone zu beseitigen. Einem Antrag für eine marginale Änderung betreffend den Grenzabstand für besondere Bauten, wurde nach einigen Wortmeldungen zugestimmt. Die beiden Traktanden wurden in der Schlussabstimmung mit grossem Mehr angenommen.

Ebenfalls routiniert und dossiersicher durfte Finanzvorstand Daniel Schneider den Voranschlag 2017 und die Festsetzung des Steuerfusses erläutern. Er begründete die Erhöhung der Steuern um ein Prozent auf neu 113 Prozent und stellte fest, dass die Gemeinde finanziell und insgesamt betrachtet immerhin ein wenig besser dastehe als vor einem Jahr. Voranschlag und Steuerfuss fanden Zustimmung ohne Gegenstimme.

Fragen wurden dossiersicher und verständlich beantwortet

Auch der Antrag des Gemeinderats, nämlich die Veräusserung der Liegenschaft Obstgarten, gab zu ablehnenden Bemerkungen und zu einem Gegenantrag Anlass. Ein Votant verlangte, dass die Verkaufsabsicht zurückgezogen oder aber der Verkaufspreis von 2 Mio. Franken auf mindestens 2,7 Mio Franken erhöht werde. Er fand jedoch keine Zustimmung und dem Antrag des Gemeinderates wurde mit grossem Mehr zugestimmt. Auch das fünfte Geschäft auf der Traktandenliste, die Kündigung der Mitgliedschaft beim Zweckverband Sozialdienst, forderte die Gemeinderätin Doris Bircher. Die Vorsteherin der Sozialabteilung zeigte sich aber bestens vorbereitet. Sie beantwortete die Fragen aus der Versammlung klar und auch für Aussenstehende verständlich. Sie erklärte, dass die künftige Zusammenarbeit mit der Gemeinde Affoltern mehr Transparenz schaffe, für kürzere Abläufe sorge, Rifferswil damit besser bedient sei und nicht zuletzt auch ein gewisser Spareffekt erwartet werden dürfe. Auch dieses Geschäft fand letztlich uneingeschränkte Zustimmung des Rifferswiler Souveräns.

Der Voranschlag und die Festsetzung des Steuerfusses der evangelisch reformierten Kirchgemeinde, fand ebenfalls ohne Diskussion das Einverständnis der Stimmbürger.

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