Zug reagiert sehr zögerlich

Die Gemeinde Maschwanden ist zu klein, um richtig durchstarten zu können. Sie lotet derzeit aus, mit wem innert einer vernünftigen Frist eine Fusion gelingen könnte. Dabei schielt die kleinste Gemeinde im Bezirk Affoltern auch über die Kantonsgrenzen nach Zug.

Ernst Humbel redete im April an einer Informationsveranstaltung in der Maschwandner Turnhalle Klartext. Der Gemeindepräsident sagte, dass der historisch bedingte Alleingang keine Zukunft habe. Ziel müsse eine Fusion sein. Naheliegend wäre für ihn ein Zusammengehen mit den Nachbargemeinden Knonau oder Mettmenstetten.

Eine Person aus dem Publikum brachte noch eine weitere Variante ins Spiel: ein Anschluss über die Kantonsgrenzen hinweg. Maschwanden teilt mit den Zuger Gemeinden Hünenberg respektive mit Cham eine gemeinsame Grenze. Diese müsste eine Bedingung für eine Gemeinde-Heirat sein.

Gute Erfahrungen mit Zweckverbänden

Eine Nachfrage beim Chamer Gemeindeschreiber Alain Bühlmann bringt das Folgende an den Tag: «Bei der Gemeinde Cham ist kein Fusionsansuchen der Gemeinde Maschwanden eingetroffen.» Bühlmann fügt diesem Statement an: «Die Frage einer Fusion hat sich in den vergangenen Jahren nicht gestellt, und deshalb gibt es aktuell auch keine offizielle politische Haltung zu diesem Thema.» Der Chamer Gemeindeschreiber schlägt aber nicht gleich alle Türen zu, indem er bemerkt, dass die Einwohnergemeinde «sehr gute Erfahrungen mit Zweckverbänden» und dies in verschiedenen Bereichen habe. Generell sei eine «enge Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen» möglich. Der Zweck­verband für alle Zuger Gemeinden (Zeba) und die Wirtschaftsregion Zugwest sind Beispiele eines Austausches über die Gemeindegrenzen hinweg. Gemeinsame Sachen machen Cham und die Stadt Zug im Bereich von IT-Dienstleistungen. Risch und Cham teilen sich zudem ein Notariat. Seit Kurzem gehören zum Beispiel die Gemeinden Mettmenstetten, Knonau und Kappel zum Gewässerschutzverband Region Zug (GVRZ). Diesem Verband sind auch zwei Luzerner und zwei Schwyzer Gemeinden angeschlossen.

Amt Zug hat sich seit 1370 nicht geändert

Schwieriger gestaltet sich die an der Maschwandner Informationsveranstaltung geäusserte Idee einer Fusion mit einer Zuger Gemeinde. Im Kanton Zürich gibt es ein Papier mit dem Titel ­«Gemeindefusion». Dort sind alle Voraussetzungen geregelt. Es gibt sogar Musterverträge dazu.

Solche Fusionsbedienungsanleitungen sind im Kanton Zug nicht greifbar. Das hat historische Gründe. Wie einer Abstimmungsbroschüre der Gemeinde Risch aus dem Jahre 2005 zu entnehmen ist, hat sich die Grenze des Amts Zug seit dem Jahre 1370 nicht verändert. Damals waren die Habsburger noch mächtig. Zugs damalige Grenzen entsprechen somit denjenigen von heute. Einzig bei Strassen und Bahnbauten kam es zu kleinen Korrekturen.

Anders ausgedrückt, gab es im Kanton Zug noch nie eine Fusion. Ein erster Versuch, dies zu ändern, war eine Zweck-Ehe zwischen den Gemeinden Risch und Meierskappel (Luzern). Das Vorantreiben der Idee zeigte die Komplexität eines solchen Verfahrens auf. Das gilt vor allem dann, wenn Fusionen über die Kantonsgrenzen hinweg gelingen sollen.

Der erste Schritt des Prozesses ist die Definition, welchem Kanton das neue Gebilde zuzuweisen ist. Die Fläche eines Kantons wächst, die andere schrumpft. Im Weiteren müssten die beiden Gemeinden das Ansinnen der Stimmbevölkerung unterbreiten. Als finaler Akt muss dann noch die Bundesversammlung zustimmen. Weitere Fragen ergeben sich bei den Finanzen, Schulen und vielem mehr. All diese Abklärungen mussten dann doch nicht getroffen werden. Die Rischer zogen in einer Volksabstimmung im Jahre 2005 der Ehe-­Anbahnung unter öffentlich-rechtlichen Körperschaften den Stecker. Zehn Jahre früher wäre bei einem erfolgreichen Fusionsverfahren sogar noch eine eidgenössische Volksabstimmung notwendig gewesen. Eine damalige 50-Seelen-Gemeinde wollte vom Kanton Bern zum Kanton Jura. Streng genommen war dieses Verfahren keine Fusion. Eine echte Fusion erlebte Vellerat, als es in der Gemeinde Courrendlin aufging. So weit ist die Maschwandner Brautschau noch nicht. Was zu sagen ist: In einem Verfassungsentwurf des Kantons Zug von 1801 taucht der Fusionsgedanke bereits in Artikel 2 auf. In der aktuellen Zuger Verfassung aus dem Jahre 1894 fehlt ein solcher Passus gänzlich.

Zudem bräuchten die Fusionswilligen Geduld. Viel Geduld. Das zeigt ein Fall exemplarisch: Das nach der Jura-­Abstimmung im Jahre 1978 im Kanton Bern verbliebene Moutier stimmte neunmal darüber ab, wo es seine Zukunft sieht. Im Frühjahr sagten Stimmenden aus Moutier wiederum Ja zum Wechsel in den Kanton Jura. Wenn alles wie geplant abläuft, könnte Moutier 2026 in den Kanton Jura wechseln.